„Energiepolitik braucht Verlässlichkeit und Perspektive“

Dr. Axel Horstmann

Nordrhein-Westfalen ist die wichtigste europäische Energieregion. Energieerzeugung und energieintensive Industrien sind wirtschaftliche Kernkompetenzen unseres Landes. Unsere wichtigsten Ressourcen sind Braun- und Steinkohle sowie Erneuerbare Energien. Mehr als jede andere Region sind wir auf eine Energiepolitik mit Verlässlichkeit und Perspektive angewiesen. Mit dem in Bochum verabschiedeten Beschluss ist die NRWSPD die einzige Partei mit einem energiepolitischen Zukunftsprogramm. Es steht für Wertschöpfung und Arbeitsplätze, für Innovation und Klimaschutz.

Wir können es verantworten, fossile Energien noch für längere Zeit zu nutzen, wenn wir dies auf die schonendste Weise tun und zugleich regenerative Energienutzung so weiterentwickeln, dass sie möglichst bald wirtschaftlich sind. Dazu brauchen wir Innovationen, die die Energieeffizienz jedes einzelnen Energieträgers bei Nutzung, Wandlung und Verbrauch steigern. Es ist Aufgabe der Energiepolitik, die dafür günstigsten Rahmenbedingungen zu schaffen. Beim Erneuerbare Energien Gesetz ist dies nicht zuletzt durch den Einsatz von NRW gelungen. Die Härtefallklausel schützt vor Wettbewerbsverzerrungen, die Fördersystematik beschleunigt die Weiterentwicklung der Techniken.
Bei der Ausgestaltung des Emissionszertifikatehandels kommt es nun ebenfalls darauf an, ökonomische und ökologische Ziele in Einklang zu bringen. Dazu brauchen wir vor allem Planungssicherheit für Investitionen in modernste Kraftwerke. Rohstoffeinsparungen und Emissionsverminderungen um 30 % sind möglich, wenn wir die Kohleverstromung auf den neuesten Stand bringen. Wir kämpfen dafür, dass jetzt die Weichen richtig gestellt werden.