„Unser Weg in Nordrhein-Westfalen“

Harald Schartau, Landesvorsitzender der NRWSPD

Vorwärts NRW
In Nordrhein-Westfalen stehen in diesem Jahr Europawahlen und Kommunalwahlen an. Ist die NRWSPD gerüstet?

Harald Schartau:
Ja. Unsere Wahlkampfvorbereitungen laufen auf Hochtouren. Die Wahlkämpfer sind motiviert, weil sie wissen, welche Bedeutung der Ausgang der Wahlen auch für die im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen hat. Jetzt geht es um die Mobilisierung unserer Stammwähler, viele von ihnen sind in der Vergangenheit nicht zur Wahl gegangen. Das wollen wir ändern.

Wie positioniert sich die SPD für die Europawahlen?

Schartau:
Auf europäischer Ebene geht nichts ohne die SPD. Inzwischen werden ja viele Bereiche unseres alltäglichen Lebens von der europäischen Gesetzgebung beeinflusst. Deshalb ist es umso wichtiger, unsere sozialdemokratischen Vorstellungen auch in Brüssel zu vertreten: Wir entwickeln das europäische Sozialstaatsmodell. Und wir stehen für eine friedliche europäische Außenpolitik.

Welches Ziel hat sich die NRWSPD für die Kommunalwahlen gesteckt?

Schartau:
Im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen im Jahr 1999 wollen wir deutlich hinzugewinnen. 1999 haben wir aus verschiedenen Gründen viele Mandate an die CDU verloren. Nicht zuletzt aufgrund des bundespolitischen Gegenwinds. Jetzt gehen wir mit vielen neuen, vielversprechenden Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. Besonders freue ich mich, dass mit Ottilie Scholz für Bochum, Gudrun Hock für Düsseldorf, Bärbel Zieling für Duisburg – um hier nur einige Beispiele zu nennen – tatkräftige und überzeugende Frauen als Oberbürgermeisterkandidatinnen antreten.
Als traditionsreiche Kommunalpartei haben wir außerdem die besseren Konzepte für unsere Städte.

Kannst du mehr zu diesen Konzepten sagen?

Schartau:
Die Frage ist doch, welche Vorstellung wir vom Leben in unserem Land, in unseren Städten haben, und wie wir miteinander umgehen, welche Prioritäten wir setzen.
Unser Weg in Nordrhein-Westfalen sieht so aus: Wir wollen, dass alle Menschen die gleichen Chancen bekommen, sich am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zu beteiligen und gleichzeitig achten wir darauf, dass es sozial gerecht zugeht.
Bildung ist für uns eins der wichtigsten Güter. Jeder soll optimal und frühzeitig gefördert werden, damit alle die gleichen Zugangschancen zu den Bildungsangeboten bekommen. Die Ganztagsgrundschule ist deshalb das Projekt, das wir Zug um Zug umsetzen wollen. Es erleichtert Frauen auch die Verbindung von Familie und Beruf.
Aber Bildung muss auch ganz selbstverständlich lebensbegleitend organisiert werden, damit die Beschäftigten den immer schneller wechselnden Anforderungen im Berufsleben gewachsen sind.

Ein anderes Thema ist, wie wir mit älteren Menschen umgehen. Es kann nicht sein, dass es in einer Gesellschaft, in der wir zum Glück immer älter werden können, einen völlig unangemessenen Jugendkult gibt und Arbeitnehmer über 50 schon zum alten Eisen gehören.
NRW besitzt ein enormes Erneuerungspotenzial. Deshalb wollen wir eine Kultur der Innovationen und der Selbstständigkeit in unserem Land fördern.