Broschüre: Friedensmacht Europa

Friedensmacht Europa

Deutschland trägt international Verantwortung.
Im Rahmen der Europäischen Union, der UN und der NATO hat Deutschland in den letzten Jahren zunehmend international Verantwortung übernommen. Auf dem Balkan und in Afghanistan unterstützt die Bundeswehr aktiv die Friedenssicherung und den Wiederaufbau der zerstörten Länder.
Dies ist unser Konzept für eine Politik, die auf Prävention setzt. Wir wollen dabei helfen, Spannungen abzubauen und Konflikten vorzubeugen – schon lange bevor es überhaupt zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt. Deshalb setzen wir auf internationale Zusammenarbeit, ein faires Welthandelssystem und unterstützende Entwicklungshilfe.
Für diese Politik brauchen wir ein starkes Europa, das sein ganzes Gewicht bei der friedlichen Lösung internationaler Konflikte einbringen kann.

  • Die SPD unterstützt den Ausbau der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und den Aufbau einer schnellen EU-Eingreiftruppe für humanitäre und friedenssichernde Einsätze.

    Europas Rolle in der Welt stärken.
    Die Auseinandersetzung um den Irak-Krieg hat gezeigt: Die Europäische Union muss bei internationalen Konflikten abgestimmt und geschlossen handeln und Verantwortung übernehmen.
    Die Völker Europas waren sich einig: Sie haben im Irak-Konflikt die Politik von Gerhard Schröder und der SPD unterstützt. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Konsequenzen aus dem Konflikt gezogen und sich auf eine gemeinsame europäische Sicherheitsstrategie geeinigt.

  • Wir wollen den Einfluss der Europäischen Union in internationalen Organisationen weiter stärken und auch in der Außenpolitik künftig mit einer „einheitlichen europäischen Stimme“ sprechen. Dafür braucht Europa ein „außenpolitisches Gesicht“. Wir wollen einen europäischen Außenminister.
    Ein einiges starkes Europa wird den Frieden gewinnen. Deshalb Sozialdemokraten.