Parteitagstagebuch der NRWSPD

18:45 Uhr
Der Zeitplan ist dank der großartigen Disziplin aller Beteiligten doch eingehalten worden. Unser alter und neuer Landesvorsitzender Harald Schartau beschließt mit einem kurzen, zusammenfassenden Schlusswort den heutigen Tag.

Auch im Foyer wurde am WebSozis Stand, der übrigens immer noch besetzt ist ;-), gejubelt, denn einen nicht erwarteten Punkt konnte Borussia Mönchengladbach aus dem Schwabenland entführen.

Ein überaus harmonischer Landesparteitag neigt sich dem Ende zu. Das elektronische Wahlsystem hat mal wieder gezeigt dass die nordrhein-westfälischen Genossinnen und Genossen auch technisch auf der Höhe der Zeit und richtungsweisend sind.

Die Signale von diesem Samstag gehen nicht nur in Sachen Fußball aus Bochum und NRW hinaus in die Republik:

GEMEINSAM SIND WIR STARK!!!

In diesem Sinne verabschieden wir uns für heute von Ihnen und Euch und hoffen, möglichst umfangreiche Informationen vom Landesparteitag geliefert zu haben.

Ihre Internetredaktion der NRWSPD und die WebSozis.

17:27 Uhr
VfL Bochum hat gegen Bayern München mit 1:0 gewonnen. Jubel auf dem Landesparteitag.

16:52 Uhr
Die Wahlen zur Kontrollkommission wurden durchgeführt. Nebenbei werden weitere Anträge beraten.
Jetzt kommen die Halbzeitergebnisse: VfL Bochum – Bayern München 1:0

16:20 Uhr
Die Mitglieder des Beirats wurden gerade im Wahlgang gewählt.
Nachtrag: Bis auf Stefan Zimkeit und Guido Vandenberg wurden alle Kandidaten gewählt.

16:17 Uhr
Die Ergebnisse zur Beisitzerwahl werden bekanntgegeben. Bis auf Doris Schuchardt wurden alle Kandidaten gewählt.

Wir sind unter uns. Einige wenige Gäste sind noch da, viele Aussteller bauen bereits ab. Nur wir Delegierte, einige Berichterstatter der Presse und wir WebSozis sind noch da.

15:55 Uhr
Wir sind in der Abstimmung über die Anträge.

15:25 Uhr
Die Beratungen der Anträge beginnen.

15:24 Uhr
Der Wahlgang ist geschlossen. Schnelle Technik…

15:01 Uhr
Wir wählen die Beisitzer in den Landesvorstand.

15:00 Uhr
Michael Groschek ist erneut zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt worden.

14:55 Uhr
Die Stellvertretenden Vorsitzenden wurden ebenfalls wiedergewählt.
Norbert Römer wurde zum Schatzmeister gewählt.
Wolfgang Clement geht.

14:45 Uhr
Harald Schartau wurde mit 84% wieder zum Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt.
Herzlichen Glückwunsch Harald, auch von uns WebSozis.
Harald bedankt sich mit den Worten, letztes Mal eine Ausgehjacke von uns bekommen zu haben und dieses Mal eine Arbeitsjacke, die er gerne anzieht.

14:40 Uhr
Der Kollege der Le Monde muß zurück nach Berlin und stöpselt sich aus dem Internet aus. Ergebnis: Unsere Verbindung ist weg und der PC stürzt ab. 🙁

14:30 Uhr
Zur Reformpolitik gibt es keine Alternative. Der Weg ist steinig. Wir mussten und müssen Lasten neu verteilen. Aber offen und gerecht. Klientelpolitik überlassen wir der CDU und FDP.
Jürgen Rüttgers ist das schlechteste was NRW passieren kann. Auch wenn er von Arnold Schwarzenegger Tipps bekommen hat, ein Terminator ist er nicht.
Wir werden im September verlorengegangene Rathäuser zurückgewinnen. Was ist aus den Wahlversprechen der CDU-Kommunalpolitiker geworden?
Wir haben die schwierigste Finanzoperation in NRW geschafft. Wir müssen an uns selbst glauben. Willy Brandt wurde damals belächelt als er den blauen Himmel über der Ruhr ankündigte. Er und wir haben es geschafft.

14:19 Uhr
Peer Steinbrück spricht jetzt zu den Delegierten, den Gästen und SPD-Wählern. Auch diese gibt es noch.
Er weist uns noch einmal auf die Herausforderungen hin, denen wir uns stellen müssen. Die in Berlin sind von uns, sind wie wir Sozialdemokraten. Wir haben zwar viele Meinungen aber wir sind eine Partei. Eine Partei, in der Geschichte vieles durchgemacht hat. Diese, unsere Geschichte verpflichtet.
Wir stehen für Berlin ein wie Berlin auch für uns einstehen muß. Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft, nicht nur eine Partei.

14:08 Uhr
Wir wählen gleich nach den letzten Regularien. Alle Wahlen werden elektronisch durchgeführt. Das Gerät dazu haben alle Delegierten zu Beginn des Parteitags bekommen. Sie müssen es am Ende auch wieder abgeben (kleiner Hinweis der Parteitagsregie). Die Geräte gewährleisten eine geheime Wahl.

14:06 Uhr
Es gab nur zwei Wortmeldungen dazu. Die Wahl- und Mandatsprüfungskommission gibt ihren Bericht. Kurz gesagt, wir sind beschlussfähig und können wählen.

13:59 Uhr
Wir starten jetzt mit der Aussprache zu den gehaltenen Berichten des Landesvorstands.

13:56 Uhr
Was für die Agenda 2010 beschlossen wurde kann nicht zurückgenommen werden. Die Agenda 2010 ist aber noch nicht zuende.
Wenn Du meinst, dass sich etwas ändern muß, warte nicht auf andere, ändere es. Alleine bist Du zu schwach, schließ Dich mit anderen zusammen. Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.
Die SPD ist selbstbewusst und stolz. Wir zeigen, wohin der Weg gehen muß. Es ist anstrengend, das ist klar. Die Bürgerversicherung, die Erbschaftssteuer sind nur zwei Themen die in diesem Jahr diskutiert werden.
Was den Kommunen zugesagt wurde muß von uns eingehalten werden. Darauf wird die Bundestagsfraktion achten. Die Demokratie entsteht in den Kommunen.
Franz will als Parteivorsitzender dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie einen guten Weg gehen wird. Er wird die Partei und die Fraktion nie gegen die Regierung führen.
Standing Ovations für Franz Müntefering. Wie unser französischer Kollege meint, ist Franz Müntefering der Lieblingssohn der Partei.

13:25 Uhr
Franz Müntefering, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zukünftiger Parteichef, steht nun am Rednerpult. Auch er ruft den Delegierten die Geschichte der SPD in Erinnerung und weist darauf hin, dass wir diejenigen sind, die die anstehenden Entscheidungen treffen müssen. Sie alle hier einzeln aufzuzählen würde das Tagebuch sprengen.

13:00 Uhr
Axel Horstmann, Schatzmeister NRWSPD:
Wir haben bei der Gründung des Landesverbandes fünf verschiedene Kassen zusammenführen müssen, das war nicht einfach.
Die Gliederungen in die Konsolidierung der Finanzen mit einzubinden gab Kritik, damit war zu rechnen. Axel Horstmann geht noch einmal kurz unverbindlich auf die Gründe des negativen Ergebnisses im Wirtschaftsbereich des Landesverbandes ein. Wir haben nicht mit dem Finger auf den Schuldigen gezeigt, so was machen wir nicht.
Die Altlasten abzuarbeiten war ein großer Kraftakt. Die Ortsvereine, die Unterbezirke, die Mitarbeiter der NRWSPD, die Abgeordneten stemmen ihn zusammen mit dem Parteivorstand.

12:53 Uhr
Wir stehen für soziale Gerechtigkeit. Diesen Stempel haben wir in NRW dem Bundesparteitag aufgedrückt. Wir diskutieren über Steuergerechtigkeit, nicht über Steuersenkungen; über Familiengerechtigkeit.
In Berlin Schmusebär – in NRW Kopfgeldjäger, das dürfen wir der CDU in NRW nicht durchgehen lassen.
Wir sind die Partei der offenen Arme, wir heben die Kelle in die Hand.
Ein engagierter Organisationsbericht von Mike Groschek.

12:47 Uhr
Michael Groschek kandidiert erneut als Generalsekretär der NRWSPD, bis 2006, nicht nur bis September. Wenn er etwas anfängt, bringt er auch etwas zuende. So leitet er seinen Organisationsbericht ein.
Wir müssen die verlorenen Mitglieder zurückgewinnen. Es waren viele, die uns eine lange Zeit begleitet haben, nicht nur Schnuppermitglieder oder Karrieristen. Viele werden sehr wahrscheinlich im Laufe des Jahres zurückkommen. Wir kehren nichts unter den Teppich wie die CDU.
Wir können selbstkritisch aber auch selbstbewusst auf die nächsten Wahlen blicken. Wir sind aus guten Gründen vor Ort 1999 abgeseift worden. Das ist uns bewusst, an den Gründen haben wir gearbeitet. Die CDU hat dabei aber nicht dazugewonnen, viele unserer Sympathisanten sind einfach nicht wählen gegangen. Die müssen wir zurückgewinnen.
Unsere Kandidaten bei der Kommunalwahl haben Ecken und Kanten.

12:38 Uhr
Im sozialen Bereich müssen Ungerechtigkeiten wie der volle Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten korrigiert werden.
Die Kommunalpolitik hat für uns eine große Bedeutung. Hier ist das Fundament der sozialdemokratischen Politik in Land und Bund. Wir müssen die Niederlage von 1999 wettmachen, wir werden die Wahl im September gewinnen und NRW wieder rot einfärben.

12:29 Uhr
Harald Schartau weist auf den Umbau der NRWSPD in den letzten Jahren hin. Wir haben uns offen den Menschen gestellt, haben auch Gegenwind wie z.B. bei den Spendengeschichten in Köln und Wuppertal ausgehalten.
Problemlos haben wir im November 2002 den Ministerpräsidenten ausgetauscht, wir haben viele Bereiche auf unseren Fahnen geschrieben die für die Menschen in NRW wichtig sind. Wir sind eine Volkspartei.
Die vor uns liegenden Aufgaben können wir nur mit unseren Mitgliedern schaffen. Auch wenn wir leider viele im letzten Jahr verloren haben schaffen wir das.
Harald verweist einzeln auf unsere Themen. Im Vordergrund steht die soziale Gerechtigkeit bei alten Menschen und Arbeiter und Arbeitslose.
Die NRWSPD steht für die Agenda 2010 ein, trotz aller Kritik. Stillstand bringt uns nicht voran. Wir sind im stetigen Wandel. Den Menschen müssen Chancen gegeben werden.
Wir, die NRWSPD sind die Spitze des Fortschritts weil wir es mit den Menschen machen, nicht gegen sie.

12:16 Uhr
Mit Karsten Rudolph als letzten Redner wurde die Aussprache abgeschlossen.
Harald Schartau spricht jetzt zu den Delegierten. Wenn er Rückenwind braucht, soll Gerhard Schröder zu uns kommen. Wir machen das für ihn.
Gerhard Schröder hört`s und geht. Die Termine drängen. Vor unserem Tagebuch werden noch ein paar Bilder gemacht, dann ist er weg.

12:05 Uhr
Das Tagebuch macht keine Pause, die Ablösung ist da. Auf dem Parteitag selbst sind wir im Moment in der Aussprache zur Rede von Gerhard Schröder.
Das Foyer ist ebenfalls gut gefüllt. Da wir ein prallgefülltes Programm haben, gibt es auch für die Delegierten keine Mittagspause. Darum nutzen viele Delegierten die Zeit der Aussprache für ein kleines Tässchen Kaffee. Über die Aussprache sind sie aber auch da informiert. Der Parteitag wird auch ins Foyer übertragen. Leider kann man da nur Wortfetzen auffangen, der Geräuschpegel dort ist zu hoch.
Soeben wurde die Rednerliste geschlossen.

11:55 Uhr
Jetzt kommt wieder richtig Bewegung vor unseren Tisch und in den Saal. Vor uns wird unser Generalsekretär Michael Groschek vom WDR interviewt, derweil der zukünftige neue Parteivorsitzende Franz Müntefering mittlerweile auch eingetroffen ist. Er hat aber noch „Pause“ und begüßt ersteinmal ein paar Bekannte in der Delegiertenschar.

Immer noch ist die Stimmung gut. Aber ich brauche jetzt auch mal eine kurze Pause…

11:40 Uhr
Der Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, bittet jeden einzelnen vor Ort und auf allen Ebenen darum, mit dafür zu sorgen und mitzuhelfen, ein gutes Ergebnis zu erzielen. Dies ist sicherlich auch im Hinblick auf die danach anstehenden Kommunalwahlen wichtig, kann doch so Motivation getankt und Rückenwind erzeugt werden.

11:30 Uhr
Das Motto des Parteitages lebt: Gemeinsam sind wir stark! Gerhard Schröders Rede war es auch. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen demonstriert, dass wir zu ihm stehen. Dies bestätigen nach dem Abschluss seiner ca. 45-minütigen Rede die Delegierten und der Landesvorstand mit langanhaltendem Applaus.

Auch die freundschaftliche Umarmung mit unserem Ministerpräsidenten Peer Steinbrück und Harald Schartau war ein deutliches Signal, das Gerhard sichtlich erfreut zur Kenntnis genommen hat.

11:02 Uhr
Gerhard Schröder betont die über 140-jährige Geschichte der Sozialdemokratie und weist auch auf die vielen Schwierigkeiten und dunklen Zeiten hin, die gerade Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchlebt und auch durchlitten haben.

Er macht einen Streifzug durch die Geschichte und verdeutlicht, welche Meilensteine nicht zuletzt durch unsere Partei gesetzt wurden. Die Probleme, vor denen wir derzeit stehen, sind wieder ganz anderer Natur, zumal Deutschland die außenpolitische Stellung begreifen muss.

10:50 Uhr
Mit stehenden Ovationen durch die Delegierten und einem Herzlichen Glückauf von unserem Landesvorsitzenden Harald Schartau wird Gerhard Schröder empfangen.

Der Start des Parteitages kann als gelungen gewertet werden. Hoffen wir, dass die Diskussionen gewohnt konstruktiv und somit produktiv verlaufen.

10:25 Uhr
Birgit Fischer hat den Parteitag soeben eröffnet. Zahlreichen Geburtstagskindern wurde gratuliert und viele Gäste begrüßt.

Es wird ein sehr langer Tag für alle Beteiligten werden, das Programm ist sehr umfangreich. Im Moment regieren vor unserem Laptop die Fotografen und Reporter, denn in wenigen Minuten werden Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie Franz Müntefering erwartet.

10:10 Uhr
Guten Morgen, liebe Besucherinnen und Besucher der NRWSPD,

traditionell begrüßen wir Sie vom Landesparteitag der SPD Nordrhein-Westfalens, der wiederum im Bochumer Ruhrcongress stattfindet.

Auch heute möchten wir Ihnen und Euch mit unserem Live-Parteitagstagebuch einen kleinen Eindruck vom Geschehen vor Ort vermitteln.

Dazu wünschen wir viel Vergnügen

Ihre und Eure
Redaktion der NRWSPD und WebSozis