Energie ist Zukunft – Masterplan „Energie für Nordrhein-Westfalen“

Hochspannungsmasten
Der Landesverband der NRWSPD hat einen Leitantrag zur Energiepolitik für den Mitte Februar stattfindenden Landesparteitag beschlossen, der einen Masterplan „Energie für Nordrhein-Westfalen“ vorsieht.

Der Landesverband der NRWSPD hat einen Leitantrag zur Energiepolitik für den Mitte Februar stattfindenden Landesparteitag beschlossen, der einen Masterplan „Energie für Nordrhein-Westfalen“ vorsieht. Dieser soll mit allen für die künftige Energielandschaft wichtigen Akteuren erarbeitet werden.

Der Leitantrag wurde in den vergangenen Monaten in einer Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Europaabgeordneten Bernhard Rapkay von namhaften Energieexperten aus Forschung, Wirtschaft und Politik erstellt. „Wir haben in einer intensiven Diskussion die Leitlinien für eine Energiepolitik der überschaubaren nächsten Jahrzehnte erstellt, die den besonderen Bedingungen des Energielandes NRW Rechnung trägt“, so Bernhard Rapkay. Im Zentrum des Papiers stehen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Sicherung der heimischen Energieträger sowie der Forschung und Entwicklung im gesamten Energiebereich.
„Wir haben in Nordrhein-Westfalen besondere Interessen, denn wir sind das Energieland Nr. 1 in Europa. Wir wollen Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Ressourcenschonung gerecht werden, die einheimischen Energieträger Kohle, Erneuerbare Energien und das Know-How der Menschen in den Forschungseinrichtungen und Betrieben nutzen und weiterentwickeln und so die Wertschöpfung in unserem Land sicherstellen und ausbauen. Darum werden wir mit der „Innovationsoffensive Energie“ neue Impulse für die Steigerung der Energieeffizienz geben. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und ebnen den Weg, dass unsere Unternehmen, für neue Produkte und Dienstleistungen am Weltmarkt durch eine kostengünstige heimische Produktion für Wachstum und Beschäftigung sorgen“, betont der Energieminister des Landes, Dr. Axel Horstmann, der selber an der Erarbeitung des Papiers beteiligt war.
Angesichts der Tatsache, dass der Klimawandel schon heute erhebliche volkswirtschaftliche Kosten verursacht und die fossilen Energieträger Kohle, Öl und Gas nicht unendlich zur Verfügung stehen, will die NRW SPD ihre Anstrengungen auf Innovati-onen im Energiebereich und auf eine effizientere Wandlung und Nutzung von Energie sowie auf Weiterentwicklung und Ausbau erneuerbarer Energietechniken konzentrieren.

Der Europaabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Energie, Bernhard Rapkay begrüßte den Leitantrag, weil damit auch der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Situation des Landes Rechnung getragen werde. „Mein Ziel ist es, die Chancen zu nutzen, die sich mit dem Blick auf die weiteren Entwicklungen für unser Land auch im Bereich der Industrie-, Technologie- und Strukturpolitik ergeben. Ich will auch in diesem Bereich Arbeitsplätze erhalten und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen“, erklärte Bernhard Rapkay..

In Nordrhein-Westfalen liegt das Augenmerk selbstverständlich auch auf der Zukunft fossiler Kraftwerke wie der Kohlekraftwerke und der Weiterentwicklung ihrer Technologien. Denn hiermit sind industriepolitische Chancen verbunden, die es gilt für den inner- und außereuropäischen Markt und damit für Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen zu nutzen. Hier stehen in den nächsten Jahren erhebliche Ersatzinvestitionen an. Angesichts des Emissionshandels, der ab 2005 europaweit eingeführt wird und auch für Kraftwerke gilt, halten sich die Kraftwerksbetreiber mit konkreten Planungen derzeit noch zurück. Es geht um den Erhalt und den Ausbau des Stromerzeugungsstandortes und des Kraftwerkshersteller- und Zulieferstandortes Nordrhein-Westfalen. Die SPD will deshalb für die Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen für Kraftwerksinvestitionen schaffen, wenn diese neuere Effizienztechnologien berücksichtigen.

Eine Innovationsoffensive im Kraftstoffbereich soll dafür sorgen, dass die Grundlage dafür gelegt wird, dass ein neuer Wirtschaftszweig in NRW etabliert werden kann. Die Sozialdemokraten wollen große Anstrengungen unternehmen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass in Zukunft Verfahren zur Herstellung biogener Kraftstoffe im eigenen Land entwickelt und hergestellt werden. Diese Initiative wurde von Bernhard Rapkay besonders unterstützt, da die EU eine Beimischung von biogenen Kraftstoffen zu den herkömmlichen mineralischen Kraftstoffen vorsieht.
Energieminister Axel Horstmann wies nachdrücklich auf die zukünftige Entwicklung im Kohlekraftwerksbereich hin. Dort strebt das Land die Bündelung aller Kräfte für den Bau eines Referenzkraftwerkes NRW zur Steinkohleverstromung an. Das neue Kraftwerk soll einen wesentlich höheren Wirkungsgrad haben als die jetzt bestehenden und bietet zudem für die Herstellerunternehmen Chancen auf dem Weltmarkt.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit dieser Entwicklung einen ersten wichtigen Schritt machen zur Sicherung und zum Ausbau unserer industriepolitischen Chancen für unser Land und damit zur Sicherung und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Langfristig orientieren wir uns am Leitbild des CO2-freien Kraftwerkes. Nur durch eine erhebliche Steigerung der Energieeffizienz in Erzeugung und Nutzung kommen wir bei Versorgungssicherheit, Ressourcenschonung und Klimaschutz weltweit wirklich voran. Wir wissen, dass unsere fossilen Ressourcen nur für eine begrenzte Zeit reichen. Ebenso wissen wir um die Umweltbelastungen, die die Nutzung fossiler Energieträger mit sich bringt. Deshalb wollen wir den Anteil erneuerbarer Energien massiv ausbauen und insbesondere uns dafür einsetzen, dass Forschung und Entwicklung verstärkt werden. Wir wollen unsere Weltmarktführerschaft auf diesem Gebiet erhalten und ausbauen“, so Bernahrd Rapkay.

„Für den Verkehrsbereich ist Erdgas eine Option, die wir stärken wollen. Wir rufen die beteiligten Unternehmen auf, die erfolgreiche Initiative „Rhein-Ruhr gibt Gas“ auf ganz NRW auszudehnen“, erklärte Dr. Axel Horstmann. „Im Interesse der Versorgungssicherheit, des Ressourcenschutzes und des Klimaschutzes müssen jedoch langfristig alle fossilen Kraftstoffe schrittweise ersetzt werden. Die Alternative steht in Kraftstoffen pflanzlichen Ursprungs grundsätzlich zur Verfügung. Sie werden entweder direkt eingesetzt oder aber dem Benzin bzw. Erdgas beigemischt“.

„Um die Entwicklung zu forcieren streben wir ein „Europäisches Forschungs- und Entwicklungsnetzwerk Biokraftstoffe“ an, das in Zusammenarbeit von Mineralölwirtschaft, Landwirtschaft, Industrie und den Hochschulen die stofflichen und technischen Voraussetzungen für den Einsatz von Biokraftstoffen ständig verbessert“, be-tonte Bernhard Rapkay.

Damit ein einheitliches und effizientes nationales Energiekonzept möglichst schnell geschaffen werden kann, setze sich Axel Horstmann für eine Bündelung der energiepolitischen Kompetenzen in einem Berliner Ministerium ein.