Schartau rechnet mit großer Zustimmung für Agenda 2010

Rede von Harald Schartau während des Bundesparteitages in Bochum am 19. 11. 03

Engels:
Der SPD-Parteitag in Bochum war bislang wahrlich kein Jubelparteitag. Der alte und neue SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder wurde vorgestern mit einem schlechten Ergebnis von nur 80% der Delegiertenstimmen wieder gewählt, Generalsekretär Olaf Scholz gar nur mit gut 52% Zustimmung regelrecht abgestraft. Gestern wurde es ruhiger. Die außenpolitischen Leitlinien der Parteispitze fanden breite Zustimmung. Über die Reformpolitik rund um die Agenda 2010 gab es noch keine Entscheidung.
Eben war schon die Rede davon: die Vorstandswahlen gestern liefen für einige glatt, für andere weniger glatt. Einer, der den Einzug in dieses Gremium direkt im ersten Wahlgang geschafft hat, war Harald Schartau, SPD-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen und dort Arbeitsminister. Guten Morgen Herr Schartau und herzlichen Glückwunsch!

Schartau:
Danke und einen schönen guten Morgen.

Engels:
Auffällig war ja – eben klang es an -, dass bei diesen Bundesvorstandswahlen gestern einige der prominentesten Kritiker des Kurses von Gerhard Schröder, nämlich Ottmar Schreiner und Andrea Nahles, zwei Anläufe brauchten, bis sie gewählt wurden. Eine prominente Linke, nämlich Sigrid Skarpelis-Sperk, hat es gar nicht geschafft. Ist die Linke auf diesem Parteitag weiter geschwächt worden?

Schartau:
Nein. Es ist meines Erachtens die politische Breite, die in der SPD vorhanden ist, auch bei den Vorstandswahlen wieder findbar. Dass im ersten Wahlgang nur einige sofort durchkamen, das hat mehr mit dem Wahlverhalten der unterschiedlichen Landesverbände und Bezirke zu tun, dass man im ersten Wahlgang versucht, seine eigenen Leute zunächst nach vorne zu schieben, und dann zum zweiten Wahlgang hin eben auch Absprachen über die Bezirksgrenzen hinweg getroffen werden.