Wir bringen Zukunftsenergien voran

Hochspannungsmasten

Die SPD in Nordrhein-Westfalen wird die Energiepolitik wieder intensiv diskutieren. Hierzu hat der Landesvorstand eine Diskussionsvorlage verabschiedet, die bis zum Landesparteitag im Februar 2004 in den Gliederungen beraten wird.
Die Vorlage wurde in den vergangenen Monaten in einer Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Europaabgeordneten Bernhard Rapkay erstellt. "Wir haben in einer intensiven Diskussion die Leitlinien für eine Energiepolitik der nächsten Jahrzehnte erstellt, die den besonderen Bedingungen des Energielandes NRW Rechnung trägt", so Bernhard Rapkay.
Im Zentrum des Papiers stehen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Sicherung der einheimischen Energieträger und der Forschung und Entwicklung im gesamten Energiebereich.

"Wir haben in Nordrhein-Westfalen besondere Interessen, denn wir sind das Energieland Nr.1 in Europa. Wir wollen den Ansprüchen an Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit, Klimaschutz und Ressourcenschonung sowie Sozialverträglichkeit gerecht werden. Wir wollen die einheimischen Energieträger Kohle, Erneuerbare Energien und das Know-How der Menschen in den Forschungseinrichtungen und Betrieben nutzen und weiterentwickeln und so die Wertschöpfung in unserem Land sicherstellen und ausbauen. Darum werden wir unsere eigenen erfolgreichen Initiativen weiter fortführen, und gegenüber Bundesregierung und der Europäische Union unsere Interessen nachdrücklich vertreten", betont der Energieminister des Landes, Dr. Axel Horstmann, der selbst an der Erarbeitung des Papiers beteiligt war.

Angesichts der Tatsache, dass der Klimawandel schon heute erhebliche volkswirtschaftliche Kosten verursacht und die fossilen Energieträger Kohle, Öl und Gas nicht unendlich zur Verfügung stehen, will die NRWSPD ihre Anstrengungen auf einen effizienteren Umgang mit der Energie konzentrieren. Dazu bedarf es entscheidender Impulse für Innovationen und der Entwicklung in Richtung der Steigerung der Energieeffizienz sowohl bei der technischen Weiterentwicklung der Energiewandlung als auch durch wesentliche Optimierungen im Bereich der Energieverwendung.

Der Landesvorsitzende der NRWSPD, Harald Schartau, begrüßte das vorliegende Ergebnis der Arbeit der Arbeitsgruppe, weil damit auch der wirtschaftlichen und arbeitsmartpolitischen Situation des Landes Rechnung getragen werde. "Mein Ziel ist es, die Chancen zu nutzen, die sich mit dem Blick auf die weiteren Entwicklungen für unser Land auch im Bereich der Industrie- Technologie- und Strukturpolitik ergeben. Ich will auch in diesem Bereich neue zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen", erklärte der Wirtschafts- und Arbeitsminister des Landes.

In Nordrhein-Westfalen liegt das Augenmerk selbstverständlich auf der Zukunft der Kohlekraftwerke. Hier stehen in den nächsten Jahren erhebliche Ersatzinvestitionen an. Angesichts des Emissionshandels, der ab 2005 europaweit eingeführt wird und auch für Kraftwerke gilt, halten sich die Kraftwerksbetreiber mit konkreten Planungen derzeit noch zurück. Die NRWSPD will für die Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen für Kraftwerksinvestitionen schaffen, wenn diese neuere Effizienztechnologien berücksichtigen.

Einige Forderungen in dem Papier gehen auch in Richtung Bundesregierung. Neben der Forderung, die Zuständigkeiten für Energiefragen wieder in einem Ministerium zu bündeln, setzt sich die NRWSPD auch für eine stärkere Berücksichtigung von Effizienzfortschritten bei der Förderung der Erneuerbaren Energien ein. Damit soll auch der Bau von Windanlagen auf Standorte mit großer Windhöffigkeit konzentriert werden.

Eine Innovationsoffensive im Kraftstoffbereich soll einen neuen Wirtschaftszweig in Nordrhein-Westfalen etablieren. Die Sozialdemokraten wollen große Anstrengungen unternehmen, in Zukunft Kraftstoffe auf biologischer Basis verstärkt im eigenen Land herzustellen. Diese Initiative wurde von Bernhard Rapkay besonders unterstützt da die EU eine Beimischung von biologischen Kraftstoffen zu den herkömmlichen mineralischen Kraftstoffen vorsieht.

Der Energieminister Axel Horstmann wies noch einmal auf die zukünftige Entwicklung im Kohlekraftwerksbereich hin. Das neue Kraftwerk soll einen wesentlich höheren Wirkungsgrad haben als die jetzt bestehenden. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit dieser Entwicklung einen ersten wichtigen Schritt machen zur Sicherung und zum Ausbau unserer industriepolitischen Chancen für unser Land und damit zur Sicherung und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Langfristig orientieren wir uns am Leitbild des CO2 – freien Kraftwerkes. Nur durch eine erhebliche Steigerung der Energieeffizienz in Erzeugung und Nutzung kommen wir bei Versorgungssicherheit, Ressourcenschonung und Klimaschutz weltweit wirklich voran", so Axel Horstmann.