SPD-Abgeordnete: Schließung ist bedauerlich, aber kein Kumpel fällt ins Bergfreie

Bergmann (unter Tage Gesicht schwarz)

Mit Betroffenheit haben der für Oberhausen und Dinslaken zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus sowie der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Michael Groschek auf die kurzfristig bekannt gewordenen Schließungspläne für das Verbundbergwerk Lohberg / Osterfeld reagiert. Obwohl allen Beteiligten seit dem Abschluss der neuen Vereinbarung über die Zukunft des deutschen Steinkohlenbergbaus klar gewesen sei, dass nicht alle Zechenstandorte im Ruhrgebiet langfristig erhalten bleiben können, zeigen sich die SPD-Abgeordneten doch überrascht, in welchem "Schweinsgalopp" die DSK nun die neue Faktenlage vor Ort umzusetzen gedenke.

Große Hoffnungen, dass der Aufsichtsrat, der noch formell über das mittelfristige Auslaufen des Traditionsbergwerks beschließen muss, zu einer anderen Entscheidung kommen könnte, bestehen nach Auffassung der SPD-Politiker leider nicht. MdB Wolfgang Grotthaus: "Die Standortfrage wird nach wirtschaftlichen bzw. unternehmerischen Kriterien entschieden. Anders als bei der Rahmenvereinbarung hat die Politik hier keine Karten im Spiel."

Gute Nachricht in der schlechten: An der seit Jahrzehnten geübten Praxis, den Rückbau beim Steinkohlenbergbau ohne betriebsbedingte Kündigungen sozialverträglich abzuwickeln, werde sich, so Michael Groschek, nichts ändern: "Kein Kumpel fällt ins Bergfreie, kein Bergmann wird arbeitslos." Das sei gerade auch für die vielen betroffenen Bergleute aus Oberhausen eine beruhigende Nachricht, auch wenn man nicht verkenne, dass ein Standortwechsel in Einzelfällen auch mit sozialen Härten verbunden sein könne.

Von zentraler Bedeutung sei es jetzt, so die beiden SPD-Abgeordneten weiter, der Stadt Dinslaken und insbesondere dem Stadtteil Lohberg schnelle und wirksame Hilfen bei der Bewältigung und sozialen Flankierung des Strukturwandels zukommen zu lassen. Wolfgang Grotthaus: "Die Dinslakener Bürgerinnen und Bürger haben denselben Anspruch auf aktive Solidarität von Land und Bund wie alle anderen ehemaligen Zechenstandorte." Grotthaus und Groschek wollen deshalb so schnell wie möglich ein erstes Gespräch mit NRW-Energieminister Horstmann führen, um zu klären, in welcher Form Bund und Land diese strukturpolitische Herausforderung in der Oberhausener Nachbarstadt begleiten können, von der auch viele Oberhausener betroffen sind.