Resolution: Das „Düsseldorfer Signal“ schafft Klarheit!

Das „Düsseldorfer Signal für Erneuerung und Konzentration“ ist ein erfolgreiches Ergebnis des Klärungsprozesses der Koalitionspartner SPD und Bündnis 90/ Die Grünen.

Der Landesparteitag der NRWSPD begrüsst den auf dieser Grundlage erklärten gemeinsamen Willen, die Koalition fortzusetzen.

In Ergänzung zur Koalitionsvereinbarung ist das „Düsseldorfer Signal“ ein konkretes Arbeitsprogramm der Regierungskoalition für die Jahre 2003 – 2005. Diese präzise Schwerpunktsetzung schafft Klarheit in der Sache und bringt die wirtschaftliche, soziale und ökologische Erneuerung unseres Landes ein gutes Stück voran.

Vor uns liegen neue Herausforderungen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten wollen wir mit neuer Kraft unser Land auch künftig sozialdemokratisch gestalten. Wir werben um das Vertrauen der Menschen und wissen, dass auch für uns das Gebot von Erneuerung und Konzentration gilt, wenn wir weiter ehrliche Perspektiven eröffnen wollen.

Deshalb erarbeiten wir bis zu unserem ordentlichen Landesparteitag im Februar 2004 eine erneuerte programmatische Grundlage.

Der Parteitag der NRWSPD fordert seinen Landesvorstand auf, diesen Prozess der inhaltlichen Erneuerung und die Schwerpunkte der Debatte in einem Arbeitsplan darzustellen.