Große Zustimmung für Resolution zu „Düsseldorfer Signal“

Nach dreiwöchiger Unterbrechung wurde heute der Landesparteitag der NRWSPD fortgesetzt. Harald Schartau, Landesvorsitzender der NRWSPD und Ministerpräsident Peer Steinbrück traten vor die Delegierten, um ihnen die mit dem grünen Koalitionspartner im "Düsseldorfer Signal" verabredeten Grundlagen für die weitere Landespolitik zu erläutern.

Harald Schartau unterstrich die Notwendigkeit der in den letzten Wochen stattgefundenen Gespräche mit den Grünen. Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen hätten die gründlichen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern nun Klarheit in den wichtigsten Bereichen der Landespolitik gebracht.
"Das ‚Düsseldorfer Signal‘ bleibt das Fundament der Koalition für die vor uns liegende Zeit", so Schartau. "Es bildet eine stabile Grundlage für die Regierungspolitik."

Nach der anschließenden Aussprache bedankte sich Ministerpräsident Peer Steinbrück bei den Delegierten. Er fühle sich "solidarisch unterstützt", bemerkte Steinbrück. Die Aufgaben für die kommenden Wochen und Monate seien nun die Umsetzung des "Düsseldorfer Signals", die zukunftsorientierte programmatische Debatte innerhalb der SPD und die Vermittlung der zukünftigen Haushaltsbeschlüsse.

Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten des Parteitages schließlich für die vorgelegte Resolution. In dieser wird das "Düsseldorfer Signal" als ein erfolgreiches Ergebnis des Klärungsprozesses der Koalitionspartner SPD und Bündnis 90/Die Grünen bewertet. Darüber hinaus begrüsst sie den erklärten gemeinsamen Willen, die Koalition fortzusetzen.