Eklat im Europäischen Parlament

SPE-Fraktionschef Enrique Baron hat sich anlässlich der Debatte über die italienische Ratspräsidentschaft energisch gegen Ton und Inhalt von Anschuldigungen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gewandt, die dieser gegen den SPE-Abgeordneten MARTIN SCHULZ gerichtet hatte. Enrique Baron forderte Berlusconi auf, diese für einen EU-Ratspräsidenten "unerträglichen und inakzeptablen Äußerungen" zurückzunehmen. "In diesem Hohen Haus ist so etwas völlig inakzeptabel," sagte der SPE-Fraktionsvorsitzende.

Nachdem Berlusconi sich geweigert hatte, seine Worte zurückzunehmen, erklärte Enrique Baron: "Mit einem derartigen unqualifizierten parlamentarischen Verhalten hat der italienische Premierminister seine EU-Präsidentschaft auf dem falschen Fuß begonnen.. Dies ist ein schlechter Einstieg und wir hoffen, dass sich dies nicht weiter bestätigt, denn das käme der Union in diesem historischen Augenblick nicht zugute. Die Ehre und die Person meines Genossen Martin Schulz verdienen eine derartige Behandlung nicht. Alle in diesem Hause sind entsetzt."

“Ich bin der Ansicht, dass die intolerante Haltung, die Berlusconi vor dem Plenum gezeigt hat, umso mehr zu bedauern ist, nachdem der Grossteil der Vorsitzenden der politischen Fraktionen – und auch ich im Namen der SPE-Fraktion – wir alle einen korrekten und zuversichtlichen Ton angeschlagen haben. Es bleibt zu hoffen, dass dieser schlimme Zwischenfall einzigartig bleibt und dass der italienische Ratsvorsitz seiner politischen Verantwortung mit Würde nachkommt. Sie hat heute dem italienischen Premierminister gefehlt", so der SPE-Fraktionsvorsitzende.

Martin Schulz erklärte seinerseits: "Der tiefe Respekt, den ich vor den Opfern des Nationalsozialismus und Faschismus habe, verbietet mir, auch nur im Geringsten auf diese Anspielungen einzugehen, die denjenigen, der sie geäußert hat, entehren. Ich bin zu entsetzt, um diesem Angriff auf normales parlamentarisches Verhalten sowie die Demokratie in der Union auch nur irgend etwas hinzuzufügen."