Schartau unterstützt den Kurs von Kanzler Schröder

Rede von Harald Schartau während der Regionalkonferenz West
Harald Schartau auf der Regionalkonferenz West

Nach der ersten Regionalkonferenz mit der Basis in Nordrhein-Westfalen sei klar geworden, dass die SPD sich wieder zusammenraufe, sagte Schartau im DeutschlandRadio Berlin. Die Verknüpfung der Vertrauensfrage mit dem Reformpaket sei nicht als Drohung von der Parteibasis wahrgenommen worden, sondern als klare Kontur der Politik. Gerade in schwierigen Zeiten müsse Politik verlässlich sein.

"Der Kanzler muss eine klare Kontur haben und zeigen, wo er lang will. Das ist nicht als leichtfertige Rücktrittsdrohung zu sehen, sondern das ist vollkommen in Ordnung", sagte Schartau.

Schartau forderte eine gezieltere Hilfe für Menschen, die durch Arbeitslosigkeit in prekäre Situationen gerieten, damit sie wieder auf eigene Beine kämen. "Da müssen wir wesentlich besser werden", sagte Schartau. Die meisten Menschen wollten keine staatliche Unterstützung, sondern wollten ihr Leben selbst finanzieren.

Die Frage der Übergänge, wann Reformschritte beginnen sollten, müsse weiter mit der Basis diskutiert werden: "Die Diskussion hat gestern Abend begonnen", sagte Schartau, auch SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen. Die SPD müsse sich auch "mit aller Kraft" gegen den Jugendwahn auflehnen und dagegen angehen, dass Menschen mit 50 Jahren keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten und zum Älteren gestempelt würden. Zudem müsse die Politik stärker die Initiative belohnen, wenn sich jemand aktiv um einen Job kümmere oder sich selbständig mache.