„SPD steckt nicht in der Zerreißprobe“

Frage:
Steckt die SPD in einer Krise?

Groschek:
Nein, wir müssen nur aufpassen, dass wir uns nicht selbst in eine absurde Situation bringen.

Frage:
Was heißt das?

Groschek:
Derzeit werden Randpositionen in der SPD medial in den Mittelpunkt gerückt. Die Lage ist anders, als sie von bestimmten Leuten dargestellt wird. Insofern ist es gut, dass der Bundesparteitag Klarheit bringt.

Frage:
Die Abweichler in der Bundestagsfraktion sagen, sie seien nur Sprachrohr einer breiten Bewegung in der SPD, die mit den beabsichtigten Sozialreformen nicht leben könne.

Groschek:
Für den NRW-Landesverband sprechen sie jedenfalls nicht. Wir haben in NRW immer deutlich gemacht, dass es Vertrauensschutz, vor allem für die über 50jährigen Arbeitnehmer geben muss. Außerdem gilt das Wort des Kanzlers, durch die Reformen nicht Arbeitsmarktprobleme in den neuen Ländern wie in strukturschwachen Gebieten des Westens zu verschärfen. Ansonsten wird das Reformpaket von der NRW-SPD nicht in Frage gestellt.

Frage:
Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens sagen, es gebe heftige Kritik an der Linie der Parteiführung?

Groschek:
Es gibt in Wirklichkeit keine heftigen Diskussionen – allenfalls einzelne Wortbeiträge, die häufig aus der individuellen Betroffenheitsperspektive heraus kommen.

Frage:
Dennoch dürfte ihre Partei vor schwierigen Wochen stehen?

Groschek:
Ich sehe jedenfalls keine Zerreißprobe. Jedem muss klar sein, dass der jetzt ins Auge gefasste Veränderungsprozess nur der Auftakt zu einer Serie von Reformen ist.
Frage:
Haben Franz Müntefering und Olaf Scholz im SPD-Management versagt?

Groschek:
Müntefering hat die Fraktion im Griff und nicht an Autorität verloren, auch wenn einige wenige Kritiker ein anderes Bild zeichnen. Und Olaf Scholz macht als Generalsekretär einen guten Job. Es gilt jetzt für uns alle, die notwendigen Maßnahmen auch durchzusetzen. Vor der Reformrede des Kanzlers haben wir aus NRW händeringend an Berlin appelliert, Führung zu zeigen und das Land zu regieren. Jetzt muss eben eine Entscheidung darüber fallen, ob wir uns den Aufgaben der Zukunft stellen oder die Flinte enttäuscht ins Korn werfen wollen.

Das Interview führte Bernd Vorländer.