SPD-Sonderparteitag für 1. Juni angekündigt

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat am Montag einen SPD-Sonderparteitag zu den geplanten Reformvorhaben der Bundesregierung angekündigt. Der Parteitag soll am 1. Juni in Berlin stattfinden, so Scholz. Der SPD-Parteivorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, hatte dem Präsidium am Montagmorgen vorgeschlagen einen Sonderparteitag einzuberufen.

Der Parteitag wird unmittelbar nach den bereits angekündigten vier Regionalkonferenzen in Bonn, Nürnberg, Hamburg und Potsdam stattfinden, zu denen 15.000 Funktionsträger der SPD eingeladen sind, um über die Agenda 2010 zu diskutieren. Der SPD-Generalsekretär sagte, er rechne mit einer deutlichen Mehrheit für die Reformvorhaben der Bundesregierung auf diesem Parteitag. Scholz sagte, er erwarte, dass das Reformpaket werde als Ganzes zur Abstimmung gestellt werde. „Es geht dabei auch um die Regierungsfähigkeit der SPD. Das ist das, worüber abgestimmt wird in dieser Situation“, so Scholz.

Berlin, Estrel-Hotel
01.06.2003, 09:30 – 16:30 Uhr
Sonderparteitag
Beginn 10:30 Uhr