Schartau macht Druck- Kanzler will Spar-Folgen abmildern

WAZ Berlin/Düsseldorf. Die Proteste gegen die Folgen des Sparkurses der Arbeitsämter haben doch zum Teil gefruchtet – der Kanzler will nun die schlimmsten Auswüchse ausgleichen.

Zehntausende benachteiligte Jugendliche drohen nach Angaben des DGB in diesem Jahr auf der Straße zu stehen, weil die Arbeitsämter berufsvorbereitende Lehrgänge zusammenstreichen. Die Diakonie warnt, dass mehrere tausend behinderte Menschen ihre Arbeit in Behindertenwerkstätten nicht antreten können, weil die Arbeitsämter die Zahlungen verweigerten.

Deshalb verlangte NRW-Arbeits- und Wirtschaftsminister Schartau (SPD) vom Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Gerster, die Förderprogramme für benachteiligte Jugendliche fortzusetzen. Die Kürzung der Programme werde die Jugendarbeitslosigkeit dramatisch erhöhen, warnte Schartau. In einem Brandbrief an seinen Bundes-Ministerkollegen Clement bat er um einen Kurswechsel der Arbeitsämter.

Der Druck der Proteste bewegte Kanzler Schröder zur Korrektur. Mit Staatsgeldern sollen jetzt die Maßnahmen für benachteiligte Jugendliche und Behinderte bezahlt werden.