Scholz: Mutige und ehrliche Rede

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder als eine mutige und ehrliche Rede bezeichnet. „Der Bundeskanzler hat eine klare Reformagenda für Deutschland vorgegeben, um mehr Beschäftigung zu schaffen“, sagte Scholz. Bei der Reform der sozialen Sicherungssysteme, der Arbeitsvermittlung und der Schaffung neuer Arbeitsplätze habe der Kanzler konkrete Richtungsentscheidungen getroffen und sich vor keiner Entscheidung gedrückt. „Das ist das, was unser Land braucht“, bekräftigte der SPD-Generalsekretär. Nach Worten Scholz ist auch die Opposition aufgefordert, mitzumachen. Niemand könne sich vor der Verantwortung drücken.

Otto Schily: Merkel hat eine verworrene Rede gehalten
"Der Kanzler hat eine sehr klare Rede gehalten. Ich glaube, wir sind heute der klare Punktsieger gegenüber der Opposition. Die Oppositionsführerin hat dagegen eine verworrene Rede gehalten". (Bundesinnenminister Otto Schily)

Sigmar Gabriel: Klarer Kanzlerkurs
"Dieser klare Kanzlerkurs ist jetzt die neue Messlatte: Wer jetzt Kritik übt, muss finanzierbare, praktikable und überzeugende Alternativen nennen. Schlichtes Nein-Sagen und Verweigerung allein, wie seit Jahren in Deutschland üblich, reicht nicht mehr." (Sigmar Gabriel, Fraktionsvorsitzender der SPD in Niedersachsen)

Harald Schartau: Ein starkes Signal zum Aufbruch
„Gerhard Schröder hat ein schlüssiges, finanzierbares Reformprogramm vorgestellt. Unser Kanzler hat Führungsstärke bewiesen und Aufbruchstimmung geweckt. Es ist die Zeit des Handelns.“ (Harald Schartau, Minister für Wirtschaft und Arbeit in NRW und Vorsitzender der NRWSPD)