SPD-Fraktionsvorsitzender Edgar Moron : „Baurecht für den Metrorapid bis Ende des Jahres“

SPD-Fraktionsvorsitzender Edgar Moron hat die grundsätzliche Bereitschaft des Bundes begrüßt, seine Mittel für den Metrorapid in Nordrhein-Westfalen um 250 Millionen Euro aufzustocken. Damit sei klar, dass der Bund die Realisierung des Metrorapid in Nordrhein-Westfalen wolle und auch an dem zweiten Projekt in Bayern festhalte. Er hoffe, dass mit dem Ergebnis des heutigen Spitzengesprächs in Berlin die Konkurrenz zwischen dem Transrapid-Projekt in Bayern und dem Metrorapid in Nordrhein-Westfalen auf eine konstruktive Ebene gehoben worden sei, sagte Moron. Es gehe nicht darum, das eine gegen das andere Projekt auszuspielen. Fakt sei, dass Nordrhein-Westfalen mit seinem Projekt einen Vorsprung vor Bayern habe. Diesen Wettbewerbsvorteil könne man NRW nicht vorwerfen.

"Wir erwarten jetzt genauso wie die Bundesregierung, dass die beiden Unternehmen Siemens und Thyssen-Krupp ihre Bereitschaft erklären, jeweils 100 Millionen Euro in das Projekt einzubringen", unterstrich Edgar Moron für die SPD-Landtagsfraktion. Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Barmittel für 2003 seien ausreichend, so Moron weiter, um das in Auftrag gegebene Planfest-stellungsverfahren zügig durchzuführen. Das Baurecht für den Metrorapid müsse bis Ende 2003 vor-liegen. "Diese Zielmarke können wir erreichen", stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende fest. Die Fraktion werde darauf achten, dass nunmehr im Laufe des Planfeststellungsverfahrens auch planungsrechtliche Klarheit geschaffen werde. Angesichts der Einwände aus den Regionalräten sei dieser Schritt un-verzichtbar. "Diese Aufgabe hat die Koalition in Nordrhein-Westfalen jetzt gemeinsam und zielorientiert zu lösen", erklärte Moron.