Positive Gespräche über Metrorapid-Projekt

Ministerpräsident Peer Steinbrück und Verkehrsminister Axel Horstmann freuen sich darüber, dass die Bundesregierung das Metrorapidprojekt in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg führen will.
Die Bundesregierung stellt dafür 1,75 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Bundesverkehrsminister wird auch zum Gelingen der Transrapid-Verbindung in Bayern beitragen.
Zur Realisierung des Metrorapid wird ein Beitrag der Industrie in Höhe von 200 Millionen Euro erwartet. Darüber werden in den nächsten Tagen intensive Gespräche geführt. Dabei wird erörtert, in welchem Umfang dies durch Kostenreduktion oder andere Finanzierungsvarianten durch die Industrie erreicht werden kann. Die beiden Systemhäuser Thyssen-Krupp und Siemens werden sich dazu baldmöglichst erklären.
Wenn dieser Betrag in Höhe von 200 Millionen Euro durch die Industrie sicher gestellt ist, erhöht die Bundesregierung ihren Zuschuss um 250 Millionen Euro, die im so genannten Zukunfts-Mobilitätsprogramm des Bundes für NRW belegt werden. Dieses Programm hat eine Laufzeit bis 2009 und ein Volumen von 90 Milliarden Euro.
Es besteht Einigkeit zwischen der Bundesregierung, der Landesregierung, der DB AG und den beiden Systemhäusern, dass so schnell wie möglich ein Planfeststellungsbeschluss erarbeitet werden sollte. Die Planfeststellung dient auch der Überprüfung des Kostenrahmens.
Für das Planfeststellungsverfahren in NRW werden im Jahr 2003 rund 80 Millionen Euro Barmittel benötigt. Darum geht es bei der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2003. Es besteht weiter Einigkeit darüber, dass die ersten Kosten für den Ausführungsplan erst im Jahr 2004 anfallen und durch den Haushalt 2004 mit entsprechenden Barmitteln bedient werden müssen.