Schartau: Kanzler muss Zusammenhang seiner Politik besser erläutern

Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Harald Schartau hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) aufgefordert, den Zusammenhang seiner Reform- und Sparpolitik besser zu erklären. "Ich kann dem Kanzler nur empfehlen, die Melodie seiner Maßnahmen der Bevölkerung zu erläutern", sagte Schartau am Freitag. "Der Zusammenhang der einzelnen Schritte, die Tag für Tag an die Öffentlichkeit kommen, ist verloren gegangen", sagte Schartau, der auch Wirtschafts- und Arbeitsminister in Düsseldorf ist. Es dürfe nicht sein, dass "die Leute morgens die Zeitung aufschlagen und drei neue Meldungen lesen, wo wieder etwas verändert wird".
Die Bundesregierung habe bei ihren Reformplänen für den Arbeitsmarkt und die sozialen Sicherungssysteme die volle Rückendeckung der nordrhein-westfälischen SPD. Die Bevölkerung müsse aber das Gesamtkonzept erkennen. "Sonst schaut jeder nur auf seinen eigenen Nabel und verliert das Ganze aus den Augen", sagte Schartau. Die Bundesregierung müsse dringend notwendige Reformen in einem Umfeld mit schlechtester Stimmung anpacken. Deshalb könne er den Berlinern nur sagen, "ihr müsst euch die Zeit nehmen, den Zusammenhang eurer Politik zu erklären, sonst versteht euch keiner mehr".
Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) tue das bereits. "Er geht raus und holt die Betroffenen zusammen", sagte Schartau. "Dazu kann ich alle anderen in der Bundesregierung auch nur ermuntern."