Zwischen sozialökonomischem Strukturwandel und postindustrieller Gesellschaft – RheinRuhrCity als politische Aufgabe

– Es gilt das gesprochene Wort –

Im NRW- Forum Kultur und Wirtschaft werden seit dem 16. November Fragen, Visionen und Zukunftsperspektiven der Rhein-Ruhr-Region entworfen. Dabei soll es sich auch – so steht es im Begleittext zu unserer Veranstaltung – um „deutlich „übertriebene Visionen“ handeln.

Von der Rhein-Ruhr-Vision zur politischen Aufgabe der Regionsbildung

Nun gab und gibt es in der Bundesrepublik – bedingt durch die in eine Zerstörung der Politik mündenden hypertrophen Pläne des nationalsozialistischen Regimes – eine starke und weitverbreitete Abneigung gegenüber jedwedem Visionären. Ein deutscher Bundeskanzler erhielt deshalb in einer weltwirtschaftlich schwierigen Situation mit dem Bonmot „wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ großen Applaus.
In einer solchen Lage befinden wir uns heute erneut: Wir sind „ein Land ohne Versprechen“. In den Worten des Berliner Soziologen Heinz Bude: „Diejenigen, die im Zeichen der Globalisierung die Fenster geöffnet hatten, werden nun zurückgepfiffen. Die Propheten des Neuen werden mit Häme bedacht und in die Wüste geschickt. Nicht Regisseure, sondern Wasserträger sind gefragt.“ (SZ vom 2./3.11.2002) Diese Zeitdiagnose darf jedoch nicht zu einem resignativen muddle-through verleiten; sie sollte vielmehr zur Definition gegenwärtiger politischer Aufgaben führen, die über den Tag hinaus reichen.
Deswegen habe ich einen Vortragstitel gewählt, in dem nicht von Vision, Zukunft, Perspektive, aber auch nicht von Strukturerhalt, Bestandssicherung und Erreichtem sondern von einer Aufgabe die Rede ist, einer politischen Aufgabe, die aus der Sache begründet und die in einem ersten Schritt zwischen sozialökonomischem Strukturwandel und postindustrieller Gesellschaft zu verorten ist.
Nun war die Wahl des Vortragstitels vielleicht auch deshalb kein Zufall, weil ich zwischenzeitlich die Wissenschaft als Beruf aufgegeben und die Politik als Beruf angenommen habe. Deshalb liegt es nahe, das Thema mit Max Weber anzugehen und der hat bekanntlich festgestellt, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für gute Politik: „Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß.“

Augenmaß

Lassen Sie mich mit dem ersten Stichwort beginnen: Augenmaß.
Mit Augenmaß bezeichnet Max Weber die Fähigkeit des Politikers, „die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen, also: der Distanz zu den Dingen und Menschen.“ Ich habe in den letzten Tagen folgende Anzeichen sozialer Realität registriert, wenn es um die Vision einer Rhein-Ruhr-Metropole ging: Zum einen die e-mail einer guten Düsseldorfer Freundin, die uns schrieb, sie wäre bereit, beim nächsten Zusammentreffen auch nach Bochum zu kommen. Wir wussten nicht so recht, ob wir dieses Opfer – die rheinische Landeshauptstadt zu verlassen und sich ins Ruhrgebiet zu begeben – als echten Freundschaftsdienst oder als eine uns Ruhrgebietsbewohnern neuerdings besonders zuteil werdende Ehre betrachten sollten. (Aber das Beispiel zeigt: die Wegstrecken in der „RheinRuhrCity“ lassen sich nicht an den Fahrzeiten des öffentlichen Nahverkehrs ablesen.) Zum anderen die Berichterstattung über eine kürzlich stattgefundene Essener Podiumsdiskussion, in der sich die Oberbürgermeister von Revierstädten – egal welcher politischen Couleur – dem Drang ihres Düsseldorfer Kollegen nach einem Zusammenschluss von Rhein- und Ruhrregion kaum erwehren konnten. Nur, derselbe Oberbürgermeister dementierte einen Tag später entschieden, Pläne für eine solche Regionsbildung zu verfolgen.
Nun weiß ich gar nicht genau, wieweit der regionale Integrationsprozess zwischen Bonn, Köln und Düsseldorf vorangeschritten ist. Das Ruhrgebiet jedenfalls schwankt zwischen Hybris und Katzenjammer. Hochliegende Pläne, dem „starken Stück Deutschland“ eine eigenständige politische Gestalt zu verleihen – sei es in Form eines Regierungsbezirks Ruhr oder in Form einer Ruhrstadt – scheiterten ein ums andere Mal. Entweder an äußeren Widerständen (dem Landtag) oder an inneren Zwistigkeiten (den Ruhrgebietsstädten), in der Regel jedoch an beidem. Unzufrieden sind deshalb (fast) alle: Die Düsseldorfer Regierung betrachtet mit wachsender Sorge, dass die alte Industrieregion mit ihren schlechten Arbeitsmarktdaten und anhaltender Innovationsschwäche das gesamte Land herunterzieht. Der Kommunalverband Ruhr (KVR) besitzt zu wenig Kompetenzen um zu leben und zu viele um zu sterben. Die Ideologen des Regionalismus beklagen die Fernsteuerung des Reviers durch Düsseldorf, drei Regierungsbezirke und zwei Landschaftsverbände. Die Städte selbst streben nach interkommunaler Kooperation und zugleich in vier Richtungen: je nach geografischer Lage ins Rheinland, ins westfälische Umland, ins Münsterland oder in die Mitte. Und die Bürger? Sie möchten stets beides – ihre Stadt bzw. ihren Stadtteil und ihre Region:

  • im Centro, in Europa größtem Einkaufszentrum shoppen und im kleinen Laden um die Ecke einholen gehen,
  • in Mega-Arenen die Musikstars der Welt bewundern und in einer kleinen Nachtbar Live-Musik genießen,
  • in der Stadt und doch nicht zwischen sterilen Glaspalästen wohnen.
    Doch die sich seit Jahren im Kreise drehende Struktur- und Verwaltungsdiskussion geht an ihnen vorbei ebenso vorbei, wie ökonomische Großraumplanungen, die unter dem Diktat eines weltweiten Wettbewerbs aus Staatsbürgern Wirtschaftsnomaden machen und die Frage nach „bleibenden Werten“, stabilen sozialen Beziehungen, individueller Freiheit und Würde nicht stellen mögen. Sie ahnen, worauf ich hinaus will: RheinRuhrCity auch als eine lebensweltliche, soziale Herausforderung zu begreifen – nicht nur als kalte Analyse des internationalen Regionalvergleichs abstrakter Zahlenkolonnen. Dabei ergibt sich eine politische Frage ersten Ranges, die der frühere nordrhein-westfälische Stadtentwicklungsminister Christoph Zöpel so formuliert hat: „Ob die Global City Rhein-Ruhr entsteht, ist eine Frage des Wollens und der Entscheidung. Entscheiden müssen die betroffenen Städte, ob sie sich den globalen Herausforderungen stellen und ihre durchaus vorhandenen Potentiale zur Weltgeltung weiterentwickeln möchten.“ Entscheiden müsse sich auch das Land Nordrhein-Westfalen; entscheiden muss sich aber auch der Bund, ob und mit welchen Global Cities die Berliner Republik international reüssieren möchte. Und es ist auch eine politische Frage ersten Ranges, ob eine „European Region of Power“ in der Form eines weiterentwickelten „Rheinmodells“ oder in einem „anglo-amerikanischen Modell“ (Michel Albert) geführt werden soll.

    Verantwortlichkeit

    Ich bin damit zum zweiten Postulat Webers gelangt: Verantwortlichkeit. Was ist das Ruhrgebiet heute – ein reiner Konsumgüterabsatzmarkt, ein Verbreitungsgebiet für eine große Regionalzeitung mit zurückgehenden Abo-Zahlen, ein Industriemuseum mit dem morbidem Charme aus Hochofen- und Förderturmromantik, das wirtschaftliche Zerfallsprodukt einer anachronistischen Industriestruktur, mithin eine in Auflösung begriffene Region, die sich zum wissenschaftlichen Anschauungsobjekt für steckengebliebene Regionalisierungsprozesse eignet?
    Doch soweit sind wir (noch) nicht. Zunächst ist eines klar: Das Ruhrgebiet ist nicht Hamburg, New York oder München. Es hat seine eigene Geschichte und muss seine eigenen Maßstäbe gewinnen. Es darf sich nicht billig oder als Mega-Metropolregion lächerlich machen. Der Stadtsoziologe Walter Siebel hat überzeugend argumentiert, dass das Revier die Urbanität einer gewachsenen Großstadt nicht nachholen kann oder nachahmen sollte. Das Ruhrgebiet ist anders. Die Suche nach einer eigenen, neuen Form der Urbanität lohnt sich deshalb.
    Die Basis für diesen Suchprozess bilden die eigene Geschichte, nämlich die Geschichte einer montanindustriellen Region, spezifische Erfahrungen, vor allem die Erfahrung des Strukturwandels, und eine eigene Welt, die Welt der großen Organisationen und der kleinen Vereine. Das gemeinsame Band bilden die Altlasten dieser altindustriellen Region: das Wegbrechen der gewerblichen Arbeitsplätze, die Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte, Stadtteile mit „besonderem Erneuerungsbedarf“, brach liegende Industrieflächen, eine überlastete, teilweise vernutzte Infrastruktur, das Fehlen einer Kultur der Selbstständigkeit, eine investitionsschwache öffentliche Hand, ein lähmender industrieller Korporatismus und eine ermüdende Politik des Paternalismus. Das Ruhrgebiet besitzt aber auch ein Band weithin ungenutzter Möglichkeiten: Es kann sich zu einer in Deutschland einzigartigen multizentralen Region mausern, in der Vielfalt und Experimentierfreude regieren und es birgt – nach der Implosion der großindustriellen Strukturen und einem im Vergleich zu den umliegenden Regionen inzwischen ungewöhnlich hohen Dienstleistungsanteil – den Entwurf zu einer weltoffenen postindustriellen Gesellschaft. Zusammenhalt und Erneuerung, das sind im Ruhrgebiet keine Gegensätze sondern zwei Seiten einer Medaille.
    Die Menschen der Region bringen Kooperationserfahrung, Gerechtigkeitssinn und nicht zuletzt Ehrlichkeitsgefühl mit. Die im Zuge des Strukturwandels und der Bildungsreform entstandenen Mittelschichten besitzen das Zeug zu einer neuen sozialen Mitte: ebenso weit entfernt vom Standesdünkeldenken der klassischen Oberschichten wie von der bedrückenden Enge des besitzstandswahrenden Kleinbürgertums, frei von den Allüren der freiberuflichen Aufschneider in den großen Metropolen und der Larmoyanz des ländlich-kleinstädtischen Mittelstandes. Die Nachkommen dieser in den letzten fünfundzwanzig Jahren gewachsenen neuen sozialen Mitte teilen die ebenso schmerzlichen wie befreienden Erfahrungen des Strukturwandels der Region: die Krisenkinder der Industriegesellschaft bilden mit der ihr eigenen, Semesterticket gestützten Mobilität die Generation Ruhrgebiet. Wartet man auf die von Heinz Bude erfolglos herbeigeschriebene Generation Berlin noch vergeblich, so gibt es im Westen wirklich etwas Neues: eine Generation „jenseits von Formschwäche und Identitätswahn“, soll heißen: jenseits von Gigantomanie und Industrieromantik.

    Leidenschaft

    Sie sehen, es geht mir um den dritten Merkposten Webers: die Leidenschaft. Diese Generation Ruhrgebiet lässt sich weder mit Kleinkriegen um Verwaltungsstrukturen noch mit der Schöpfung einer Rhein-Ruhrstadt begeistern, sondern nur mit einer Bereitschaft zur Gegenwart, dem Mut zur Neukonstruktion und mit einer aktivierenden Politik kreativer Phantasie und konkreter Utopien: das Ruhrgebiet an Emscher und Lippe, Ruhr und Rhein, Ennepe und Volme als Flusslandschaft, eine runderneuerte Hochschullandschaft mit vielen Türen zur Welt, die das Format für ein intellektuelles Zentrum der Berliner Republik besitzt, der Metrorapid als Symbol regionaler Ingenieurskunst und neuen Fortschritts, umweltverträgliches Wohnen und Arbeiten auf sanierten Industrieflächen, eine belebende Mixtur aus Hochkultur und freier Kunst, ein öffentlicher Nahverkehrsraum mit Anbindung an den internationalen Luftverkehr und ein verdichteter Kommunikationsraum, in dem ein Ruhr-TV auf Sendung geht – das alles und noch viel mehr ist der Stoff zu einer Urbanität, die Schweiß und Einsatz lohnende Alternative zum Siedlungsgebiet von der Stange. Und hier liegt die größte Herausforderung für eine Politik, die das Ruhrgebiet weder als Blaupause noch Schicksal sondern als Aufgabe begreift.
    Das Ruhrgebiet bedarf dringend einer Politik und Politisierung der neuen sozialen Mitte, damit aus der eher amorphen neuen Schicht der Facharbeiter und Facharbeiterinnen der Dienstleistungsgesellschaft eine regionale Elite entsteht, welche die Zukunft des Ruhrgebiets in die eigene Hand nimmt. Die ebenso programmatischen wie pragmatischen Aufgaben einer solchen aktivierenden Politik liegen in der Schaffung neuer qualifizierter Arbeitsplätze in den Dienstleistungsberufen des ersten Arbeitsmarktes, in der Konzentration der staatlichen Eigentumsförderung auf bezahlbaren Wohnraum in den Innenstädten, in einer regelrechten Wohnumfeldrevolution, in der Umsetzung eines Erneuerungsprogramms für Schulen und Hochschulen, einem Chancenprogramm für Migrantinnen und Migranten sowie einer höher entwickelten und verdichteten sozialen Infrastruktur, die Beruf und Familie vereinbarer machen.
    So könnte aus Rückständigkeit neuer Fortschritt werden: Indem nach den guten Erfahrungen des etatistischen, großindustriellen Strukturwandels, der soziale Brüche vermied, nun ein postindustrieller Strukturwandel wird, der Mobilität und Sicherheit, Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in der regionalen Dienstleistungs- und Wissenschaftsgesellschaft für alle zu verwirklichen sucht.

    Vom Ende zum Anfang

    Angesichts dieser Fülle von Aufgaben dürfen sich die öffentlichen Hände nicht länger verzetteln. Was die Frage nach einer neuen politischen und Verwaltungsstruktur anbelangt, so muss die Haltung des Alles oder Nichts zugunsten der kalten Problemanalyse und einer Haltung der Definition aufgegeben werden. Dies verlangt, den Status quo anzuerkennen, um ihn überwinden zu können. Dies verlangt ebenso, Interessenunterschiede deutlich auszusprechen, um sie überhaupt austragen und ausgleichen zu können. Wenn sich die Städte des Ruhrgebiets wie kleine Nationalstaaten benehmen, dann sollten sie auch als solche behandelt werden. Die Regionsbildung ist demnach nicht länger in Analogie zur preußischen Verwaltungsgeschichte (Errichtung eines Regierungsbezirks Ruhr), zu überzogenen Global-City-Plänen (Zusammenfassung in einer Metropolstadt von Bonn bis Hamm) oder zur überkommenen europäischen Stadt (Gründung einer Ruhrstadt) zu fassen sondern in Analogie zur westeuropäischen Integration zu denken. Denn alle Schöpfungspläne beruhen auf der Illusion, durch die Lösung der regionalen Frage von oben soziale und sozial-kulturelle Integrationsprozesse herbeizwingen zu können. Dabei verhält es sich genau andersherum. Der praktische Integrationsprozess – das Zusammenwachsen dessen, was zusammengehört oder neu zueinander findet – ist die Voraussetzung für eine neue regionalpolitische Form.
    Die Gemeinschaft der Ruhrgebietskommunen sollte deshalb im Rahmen eines Städteverbandes Ruhrgebiet die schon bestehenden Pflichtaufgaben des KVR nicht nur einfach weiterführen, sondern einen erweiterten Kernbestand an Aufgaben (so die regionale Wirtschaftsförderung) erhalten und darüber hinaus projektbezogene Aktivitäten (z.B. Nahverkehrsversorgung, Erschließung und Vermarktung von Gewerbeflächen, Aufbau von Kulturnetzwerken) optional definieren. Die Umsetzung dieser – und anderer – Aktivitäten kann gefördert werden, wenn die Projekt Ruhr dem Zweckverband attachiert wird. Daneben sollte der Verband Dienstleistungsfunktionen im Rahmen interkommunaler Flächennutzungspläne wahrnehmen (z.B. die Entwicklung von Bäderkonzepten oder regenerativer Energiepläne). Um stärkeren Einfluss auf die Landesplanung gewinnen zu können, bedeutet die Einrichtung eines Sonderausschusses aus den Ruhrgebiets-Mitgliedern der drei bei den Regierungsbezirken angesiedelten Regionalräte einen Schritt in die richtige Richtung. Auch hier – wie bei allen neuen Formen der Kooperation – gilt es, das Glas nicht als halb leer sondern als halb voll zu betrachten, um Mut zum Zusammenwachsen zu machen.
    Kurzum: Ein erfolgreicher regionaler Integrationsprozess kann sich nur entlang des Subsidiaritätsprinzip entfalten, indem es auf eine bürgernahe Verwaltung, Dezentralität und Multizentralität setzt, aber die Grenzen von Konkurrenz- und Kirchtumsdenken durch Gemeinschaftsanstrengungen und einen gemeinsamen Außen-Auftritt überwindet. Schon weil bereits jetzt interkommunale Kooperationsachsen bestehen, die über die KVR-Grenzen zum Teil weit hinaus reichen (siehe Eco-City), bedarf es eines Beitrittsverfahren mit verbindlichen Kriterien für benachbarte Gemeinden. Eintritte aber auch (für den unwahrscheinlichen Fall) Austritte aus dem Verband sollten dabei durchaus im Rahmen von Bürgerentscheidungen erfolgen.
    Analog zur Europäischen Gemeinschaft bekäme das Ruhrgebiet dann eine politische Struktur bestehend aus einer Verbandsversammlung mit Präsidium (einer Art Vorparlament), einer Verbandsgeschäftsführung (der „Kommission“) und einer Konferenz der Oberbürgermeister und Landräte (dem Ministerrat).
    Freilich besteht ein gravierender Unterschied zur westeuropäischen Integration. Zwar nehmen einige Ruhrgebietsstädte die Rolle von am Integrationsprozess besonders interessierten „Beneluxländern“ (Oberhausen, Gelsenkirchen, Essen) ein, doch eine Achse aus Duisburg und Dortmund, geschweige denn eine aus Düsseldorf und Dortmund – wie sie Frankreich und die Bundesrepublik für Westeuropa bildeten –besteht (noch) nicht. Das Ruhrgebiet bleibt deshalb zunächst eine Region mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Solange man sich aber auf gemeinsame Ziele hin orientiert und Fortschritte im gemeinsamen, eigenverantwortlichen Handeln macht, kann dies nur nützlich sein. Sie sehen, mir geht es zunächst darum, das Mögliche zu erreichen, um nach dem heute noch Unmöglichen zu greifen.