Clement wird Minister für Wirtschaft und Arbeit

Wolfgang Clement, Portrait

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement wird als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die Bundesregierung wechseln. Bundeskanzler Gerhard Schröder nannte eine Zusammenführung beider Ressorts „sinnvoll“, weil die anstehende Reform des Arbeitsmarktes nicht ohne Auswirkungen auf die Wirtschaftspolitik bleiben wird. Clement ist einer der „Kompetentesten“ auf diesem Gebiet, betonte Schröder. Er verbindet „hohe Kompetenz mit dem nötigen Maß an sozialer Sensibilität“.

Der designierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz betonte, dass Clement der Richtige ist, um zwei Politikbereiche innovativ zusammenzuführen. Es geht darum, ein neues Politikfeld neu zu definieren. Die beiden Ressorts Wirtschaft und Arbeit werden nicht länger als Gegensatz begriffen, sondern „auf einer Linie“ entwickelt. Das betrifft auch den Unterbau in den Ministerien. Auch SPD-Fraktionschef Franz Müntefering lobt die geplante Zusammenlegung der Ressorts: „Die Konzentration auf diese beiden Arbeitsbereiche Wirtschaft und Arbeit bringt zum Ausdruck, dass das das Hauptanliegen der Koalition ist.“ Die „Fokussierung“ auf diesen Bereich wird der Bundesregierung auch helfen, die Arbeitsmarkt-Reformpläne der Hartz-Kommission umzusetzen.

Auch der amtierende Bundeswirtschaftsminister Werner Müller nennt die Berufung von Wolfgang Clement „eine sehr gute Lösung“. Auch von der Sache her isi es „gut, die Ressorts Wirtschaft und Arbeit zusammenzulegen“, sagte Müller. Nur ein gestandener Mann wie Clement ist in der Lage, das neue Superministerium zu führen.

Müller und der bisherige Arbeitsminister Walter Riester werden der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Schröder würdigte die Arbeit der beiden Minister. Beide hätten „großes Verständnis“ für die Entscheidung gezeigt. Dieses hohe Maß an Unterstützung und Loyalität mache ihn „sehr froh“.