Olaf Scholz zum neuen Generalsekretär nominiert

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz ist am Montag vom SPD-Präsidium einstimmig zum neuen SPD-Generalsekretär der SPD nominiert worden. Am 4. Oktober wird Scholz zudem dem SPD-Parteivorstand als Nachfolger Franz Münteferings vorgeschlagen. „Ich habe mir vorgenommen, in die großen Fußstapfen von Franz Müntefering zu treten.“, sagte Scholz bei seiner Ernennung.
Auf dem außerordentlichen Parteitag – gemäß Beschluss des Parteivorstandes – zur Beratung über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen am 20. Oktober soll sich Olaf Scholz dann den Parteitagsdelegierten zur Wahl stellen.

Schröder: "Er ist der Beste für dieses Amt"
"Ich halte Olaf Scholz für außerordentlich kompetent, für durchsetzungsfähig und für einen sehr politischen Menschen“, sagte der Parteivorsitzende und Bundeskanzler Gerhard Schröder zu seiner Entscheidung für den Hamburger Landesvorsitzenden. „Ich glaube, dass man in der Nachfolge eines so profilierten Generalsekretärs wie Franz Müntefering keinen besseren finden konnte – der Beste ist genommen worden: Olaf Scholz.“

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende sagte in einer ersten Stellungnahme, die Bundestagswahl habe „einmal mehr gezeigt, dass die SPD die stärkste Partei in Deutschland ist“. Gleichzeitig habe die CDU ihre strukturelle Mehrheit verloren. „Ich sehe es als eine wichtige Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass das so bleibt“, sagte Scholz. Er bezeichnete als zentrale Aufgaben des SPD-Generalsekretärs, dafür zu sorgen, „die Tradition zu pflegen und die Ortsvereine der Partei aufzuwerten. Das ist eine verantwortungsvolle Aufgabe in einer Partei, die bald 140 Jahre alt wird. Andererseits kommt es darauf an, die Partei zu modernisieren. Ich will dafür sorgen, dass die SPD offen ist für alle, die sich eine Mitarbeit in ihr vorstellen können.“

Das Amt des Generalsekretärs

Das Amt des Generalsekretärs wurde 1999 durch eine Satzungsänderung neu eingerichtet. Dazu wurde Paragraph § 24 (1) der Satzung wie folgt geändert:
“Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin führt die Geschäfte der Partei im Einvernehmen mit dem/der Vorsitzenden und dem Präsidium im Einklang mit den Beschlüssen des Parteivorstandes.
Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin koordiniert die Parteiarbeit, leitet die Parteizentrale und ist für die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlkämpfe zuständig.
Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin bestellt im Einvernehmen mit dem Parteivorstand den Bundesgeschäftsführer/ die Bundesgeschäftsführerin".

Mehr Informationen über Olaf Scholz gibt es auf seiner Homepage: