Schüler, Studenten, Auszubildende haben unter einer SPD-geführten Regierung mehr Chancen – nie wurde mehr für Kinder und Jugendliche getan als von 1998-2002

Für Kinder und Jugendliche hat die Schule, für Auszubildende das neue Lehrjahr in Nordrhein-Westfalen begonnen. In gut einem Monat fängt für Stundenten das Wintersemester an. Alle – Schüler, Stundenten und Auszubildende – profitieren von der Politik der SPD-geführten Bundesregierung. Dies zeigen ganz deutlich die neusten Zahlen:

Alle 6749 Schulen in Nordrhein-Westfalen sind bis Anfang diesen Jahres durch die bundesweite Aktion „Schulen ans Netz" der Bundesregierung ans Internet angeschlossen worden. Dazu hat die SPD ein umfangreiches Programm (300 Mio. Euro) für die Entwicklung neuer Lehr- und Lernsoftware für Schulen, berufliche Schulen und Hochschulen aufgelegt.

26 224 Schüler wurden 2001 in Nordrhein-Westfalen mit Bafög-Mitteln vollgefördert. Zum Vergleich: Zu Kohl-Zeiten 1998 wurden nur 14 561 Schüler voll mit Bafög-Mitteln gefördert. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll den Erfolg der rot-grünen Bafög-Reform: 11 663 mehr Vollgeförderte – das sind rund 80 Prozent mehr als 1998 zu CDU-Zeiten. Auch der durchschnittliche Förderbetrag pro gefördertem Schüler stieg von 270 auf 301 Euro monatlich.

Künftig will die SPD Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung fördern. Dazu hat Bundeskanzler Gerhard Schröder ein Programm über vier Jahre mit einem Finanzvolumen von 4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Seit 1. Januar 2002 gibt es das neue, attraktivere „Meister-BAföG“. Dadurch stieg seit Beginn des Jahres die Anzahl der Erstantragssteller in Nordrhein-Westfalen von 3761 auf 7605 – das sind 3844 Antragssteller (oder 102 Prozent) mehr! Von Januar bis Anfang September wurden Jugendliche im Rahmen des Meister-Bafögs mit 16 Millionen Euro gefördert. In Nordrhein-Westfalen macht sich hier überdurchschnittlich die Verdopplung der Gesamtmittel bemerkbar. Denn im vergangenen Jahr – als noch die alte Regelung aus Kohl-Zeiten galt – wurden gerade mal 3,94 Millionen Euro im gleichen Zeitraum ausgezahlt. Durch das Meister-Bafög soll der Schritt in die Selbständigkeit erleichtert, Mittelstand und Handwerk gefördert und der drohenden Fachkräftemangel abgewendet werden.

Trotz aller Anstrengungen der rot-grünen Bundes- und Landesregierung und zahlreichen Appellen an die Wirtschaft fehlen derzeit noch Lehrstellen in Nordrhein-Westfalen. Dies ist für die SPD nicht befriedigend. Denn junge Menschen müssen eine Zukunft haben.

Mit dem JumP-Programm (JumP= Jugend mit Perspektive) hat die SPD-geführte Bundesregierung mit großen Anstrengungen in den vergangenen vier Jahren einige zehntausend junge Menschen in Nordrhein-Westfalen gefördert. Allein in diesem Jahr sind es bis jetzt 15 971 Jugendliche. Die Jugendlichen erhalten über JumP eine Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung. Das Programm hat sehr positive Auswirkungen auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Diese sank im Vergleich zum August 1998 in Nordrhein-Westfalen um rund 17,1 Prozent (August 2002). Beim Abbau der Jugendarbeitslosigkeit liegt Deutschland in Europa an der Spitze. Deshalb wird eine rot-grüne Bundesregierung das JumP-Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit bis 2003 fortführen.
Jugendliche müssen weg von der Straße. Jeder Jugendliche soll ein Angebot für einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz erhalten. Da ist auch die Wirtschaft gefordert. Für mehr Lehrstellen werden die Sozialdemokraten kämpfen.

Das Erststudium bleibt in Nordrhein-Westfalen weiterhin gebührenfrei. Nur „Bummel-Studenten“ (soziale Härtefälle und gesellschaftliches Engagement werden berücksichtigt) müssen künftig Studiengebühren bezahlen. Viele Studenten profitieren vom neuen Bafög. 2001 wurden 41 350 Studenten voll mit Bafög gefördert. Zum Vergleich 1998, als Helmut Kohl und die Union das Land regierte, wurden nur 20 177 Studenten voll gefördert. Das heißt: 21 173 mehr Vollgeförderte (entspricht einer Steigerung von 105 Prozent). Die Bafög-Reform zeigt bereits erste Tendenzen: Seit zehn Jahren gibt es erstmals wieder mehr Bafög-Geförderte und auch die Zahl der Studenten in Nordrhein-Westfalen steigt. Damit kommt die SPD ihrem Ziel näher, den Anteil von Studierenden von 28 % eines Altersjahrganges auf Europa-Niveau (45 Prozent) zu erhöhen. Der durchschnittliche Förderbetrag steig von 1998 bis 2001 um 44 Euro auf 369 Euro monatlich pro gefördertem Student. Dazu kommt: Das Kindergeld wird als Einkommen nicht mehr angerechnet. Es kommt in voller Höhe zum BAföG hinzu.

Ein Wort zur Opposition: Es ist billig, höhere Ausgaben für Bildung und Forschung zu versprechen: Unter Kohl und NRWCDU-Landeschef Rüttgers (damals Forschungsminister) wurden die Mittel um 700 Mio. DM zusammengestrichen – die SPD hat die Mittel seit 1998 um mehr als 21 Prozent erhöht. Zudem fordert die Union die Abschaffung des JumP-Programmes. Richtig ist: Durch „JumP“ haben wir allein in Nordrhein-Westfalen seit Anfang diesen Jahres bereits über 16 000 Jugendliche von der Straße geholt, bundesweit in den vergangenen Jahren über 400 000.