Kein ABM-Bluff mit der SPD

Der aktuelle Anstieg der Arbeitslosenzahlen ist vor allem jahreszeitlich bedingt. In den letzten Jahren ist die Arbeitslosigkeit immer von Juni auf Juli um durchschnittlich 80.000 bis 130.000 angestiegen. In diesem Jahr liegt der Anstieg bei 93.000.

Im Gegensatz zur Vorgängerregierung betreibt die SPD allerdings keine Arbeitsmarktkosmetik durch ABM-Wahlkampf. Die Zahlen sind ehrlich, die Statistiken nicht manipuliert. Die Bundesregierung hält die Zahl der ABM konstant bei bedarfsgerechten 300.000. Dazu erklärte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering: „CDU/CSU haben 1998 die Arbeitslosenstatistik mit dem ABM-Trick um 250.000 manipuliert, kurzfristige Maßnahme, die den Menschen nicht nutzten. 1998 waren im Juli 4,134 Mio. Menschen arbeitslos.“ „Ohne Rücksicht auf die Interessen der Menschen vor allem in Ost-Deutschland reden CDU/CSU heute die ABM schlecht, um die Arbeitslosen-Zahl insgesamt möglichst hoch erscheinen zu lassen“, führte Müntefering aus.
Sicherlich sind die aktuellen Zahlen nicht zufriedenstellend, wie auch Bundeskanzler Gerhard Schröder betonte. Allerdings darf man den Einfluss der weltweiten Konjunktureintrübung nicht bestreiten. Das Ziel der SPD ist und bleibt: Beschäftigung für alle. Dafür wurde in den vergangenen vier Jahren einiges getan. Die Erfolge sozialdemokratischer Beschäftigungspolitik bilanzierte Franz Müntefering: „An unserem erfolgreichen Sofortprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit haben seit 1999 über 420.000 Jugendliche teilgenommen. Wir werden den Mittelstand weiter fördern, allein 2003 mit drei Milliarden Euro. Das Zukunftsinvestitionsprogramm zur Umsetzung wichtiger Projekte im Bereich Verkehr, Forschung und Innovation wird bis 2007 fortgesetzt. Mit dem Job-AQTIV-Gesetz haben wir bereits den Schwerpunkt auf bessere Vermittlung und Qualifizierung gelegt.“
Gerade in dieser Situation bieten die Vorschläge der Hartz-Kommission eine große Chance, Bewegung in den erstarrten Arbeitsmarkt zu bringen. Dazu erklärte Bundeskanzler Schröder: „Die Richtung stimmt absolut.“