Pressemitteilung 58/2002

Pressekonferenz mit Michael Groschek am 06. 08. 02Pressekonferenz mit Michael Groschek am 06. 08. 02

Vorlage zur PRESSEKONFERENZ am Dienstag, dem 6. August 2002

Ausgangslage:
Die NRWSPD beteiligt sich wie alle anderen Landesverbände der SPD an den Wahlkampfaktivitäten, die von der KAMPA 02 koordiniert werden. Gleichwohl ist dem Landesverband bewusst, dass das Wahlergebnis in NRW eine entscheidende Rolle für den Ausgang der Bundestagswahl spielt.
Aus diesem Grund hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am 13.07. nochmals seine Anstrengungen verstärkt, um deutlich zu machen, dass die Menschen in NRW den Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder unterstützen.
Die Umfragen zeigen: die SPD liegt in NRW deutlich vor der CDU, Schröder hat das Vertrauen der Mehrheit der Menschen und das Wählerpotenzial ist für die SPD noch lange nicht ausgeschöpft. Die Wiederholung des Wahlergebnisses von 1998 bleibt damit realistisch.

NRW-Wahlkampfbüro 02:
Der Landesverband hat ein Wahlkampfbüro eingerichtet. Dort werden die Wahlkampfmaßnahmen koordiniert und die Wahlkampfaktivitäten in den Gliederungen begleitet. Dem Wahlkampfteam gehören neben dem Generalsekretär Michael Groschek, der den Wahlkampf leitet, Mitarbeiter des Landesbüros, der Regionalgeschäftsstellen und ein Vertreter der KAMPA an, der die Koordinierung der Bundesaktivitäten sicher stellt.

  • Wahlkampagne NRW:

    „Rechte sichern – Arbeit schaffen!“
    Mit dieser breit angelegten Kampagne wird die NRWSPD deutliche Akzente im Wahlkampf setzen. Als stärkster Landesverband innerhalb der SPD setzt die NRWSPD auf klare Aussagen zu diesem Thema. Dies muss der Mittelpunkt der Regierungspolitik der nächsten 4 Jahre sein, dafür muss Gerhard Schröder die Chance bekommen, weiter zu regieren.
    Die Ergebnisse der Hartz-Kommission und deren Umsetzung sind dabei genauso wichtig wie die Sicherung von Arbeitsplätzen. Dabei gibt es nicht nur eine Verantwortung der Unternehmen für ihre Aktionäre sondern auch für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die erst den Erfolg von Unternehmen garantieren. Unternehmen haben nicht nur Rechte sondern auch die Pflich, ihrer sozialen Verantwortung nachzukommen: Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten und Ausbildungsplätze zu garantieren.
    Starke Arbeitnehmervertretungen und klare gesetzliche Regelungen sind deshalb ein Beitrag für die Sicherung von Arbeitsplätzen. Wer dies wie Stoiber untergräbt, gefährdet den sozialen Frieden und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland.

    Aktionselemente:

  • Aufruf und Unterstützerinitiative
  • Konferenz zu den Ergebnissen der Hartz-Kommission am 30.08. in Duisburg
  • „Auf ein Bier“ – die SPD im Gespräch vor Ort
  • Teilnahme der AfA (Arbeitgemeinschaft für Arbeitnehmer) an der Veranstaltung des DGB am 7.9. in Dortmund

    Die SPD NRW ist präsent

    Schröder-Tour
    Gerhard Schröder wird in NRW insgesamt 8 zentrale Kundgebungen durchführen:
    Mi., 04.09., 16.00 UhrDüsseldorf, Rathausplatz
    Mo., 09.09., 16.00 UhrKöln, Alter Markt
    Di., 10.09., 19.00 UhrEssen, Grugahalle
    Mi., 11.09., 19.00 UhrMünster, Münsterlandhalle
    Fr., 13.09., 19.00 UhrAachen, Katschhof
    Di., 17.09., 16.00 UhrGelsenkirchen,
    Do., 19.09., 18.00 UhrBielefeld, Stadthalle
    Fr., 20.09., 18.00 UhrDortmund, Westfalenhalle

    Zusätzlich zu diesen Kundgebungsterminen wird der Bundeskanzler weitere Veranstaltungen besuchen.

    Außerdem wird es in NRW eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen mit Bundesprominenz geben.

    Ein Familienfest mit NRW-Spitzenkandidat Franz Müntefering und dem Landesvorsitzenden Harald Schartau findet am 8. September im „Phantasialand“ in Brühl statt. Dort werden 10.000 Teilnehmer erwartet.

    „Wir sind da!“-Tour

    Der Landesvorstand hat eine eigene Tour des Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und des Landesvorsitzenden Harald Schartau durch NRW geplant. Beginn am 13.08.mit Harald Schartau. Erster gemeinsamer Termin Clement/Schartau am 24.08. Zusätzlich werden die sozialdemokratischen Minister im Landeskabinett durch NRW „touren“.

    Insgesamt werden über 300 Veranstaltungstermine bis zum Wahltag durchgeführt.

    TV-Duelle: in vielen Orten werden die Ortsvereine und Unterbezirke öffentliche Veranstaltungen im Rahmen der TV-Duelle anbieten.

    Mobilisierung

    In allen Wahlkreisen ist die Vorbereitung der heißen Wahlkampfphase abgeschlossen. Im Mittelpunkt der Aktion steht das Gespräch mit den Wählern und Wählerinnen.

    Hausbesuche, Info-Stände, Telefon-Campaigning sind wichtige Elemente der Kampagne.

    In ¾ aller Wahlkreise gibt es zusätzlich junge Wahlkampfteams, die die Kandidaten unterstützen und eigene Aktionen durchführen.

    Die zentrale Wahlkampfzeitung (2 Ausgaben) wird in Millionenauflage in NRW verteilt.

    Ab dieser Woche erfolgt die Aufstellung der Plakatständer. Allein 4.000 sogenannte „Wesselmänner“(Großflächen) werden zentral in NRW aufgestellt. Dies ist fast doppelt so viel 1998.

    In allen Wahlkreisen Aktionen mit den „Roten Bussen“: kleinere Aktionen vor Ort, Talks, Verteilaktionen.