Kommunalkonferenz des SPD-Parteivorstandes und der Bundes-SGK mit Gerhard Schröder am 04.Juli

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der SPD-Parteivorstand und die Bundes-SGK veranstalten am 04. Juli 2002 eine Kommunalkonferenz mit dem Vorsitzenden der SPD, Bundeskanzler Gerhard Schröder. Auf der Kommunalkonferenz wird auch die Unterstützer-Initiative aus dem kommunalen Bereich "Wir für Schröder" vorgestellt.

Die SPD hat mit dem Beschluss des Regierungsprogramms 2002 bis 2006 und der Verabschiedung der Kommunalpolitischen Leitsätze der SPD auf ihrem Parteitag in Nürnberg deutlich gemacht, dass sie die führende Kommunalpartei in Deutschland ist. Die SPD-geführte Bundesregierung hat zudem eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen eingesetzt, die ihre Arbeit im Mai diesen Jahres aufgenommen hat. Die Kommunalpolitik ist die Basis der Demokratie und eine wichtige Grundlage für die politische Arbeit der SPD.

Der Kongress findet statt

am Donnerstag, dem 4. Juli 2002,
Einlass: ab 16.00 Uhr, Beginn: 17.00 Uhr,
Luise-Albertz-Halle,
Düppelstraße 1,
46045 Oberhausen.

Bitte melden Sie sich bis Montag, dem 1. Juli, 15.00 Uhr, mit der beiliegenden Rückantwort per Fax: 030 / 280 90 507 oder per e-mail unter ed.dpsnull@elletsesserp <mailto:ed.dpsnull@elletsesserp> an. Für technische Fragen steht Ihnen Herr Kempers, Tel. 0208-8590812, zur Verfügung. Für die Akkreditierung vor Ort ist die Vorlage des Personal- und Presseausweises erforderlich.

Über Ihre Berichterstattung würden wir uns sehr freuen.

Kommunalkonferenz des SPD-Parteivorstandes und der Bundes-SGK
4. Juli 2002, Oberhausen, Luise-Albertz-Halle.

Programm

17.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

  • Burkhard Drescher, Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen
  • Dr. h.c. Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister der Stadt Hannover, stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SGK

    "Starke Kommunen durch solidarische Finanzpolitik"

  • Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen, Vorsitzender des SPD-Landesverbandes NRW
  • Dr. Fritz Behrens,
    Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen

    anschließend Diskussion

    Vorstellung der Unterstützerinitiative aus dem kommunalen Bereich "Wir für Schröder"

  • Franz Müntefering, MdB, Generalsekretär der SPD, und Dr. Gerhard Langemeyer, Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Vorsitzender der SGK Nordrhein-Westfalen

    "Deutschland erneuern: Verantwortung und Zusammenhalt"

  • Vortrag des Vorsitzenden der SPD,
    Bundeskanzler Gerhard Schröder

    Schlusswort

  • Franz Müntefering, MdB, Generalsekretär der SPD

    ca. 20.30 Uhr Ende der Kommunalkonferenz