Kurt Bodewig zum Vorsitzenden der Region Niederrhein gewählt

Kurt Bodewig, Portrait

Auf der heutigen konstituierenden Konferenz der Region Niederrhein in Krefeld wurde Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 81 von 83 Stimmen (97,6 %).

Seine Stellvertreterin wurde Brigitte Speth, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion (73 von 83 Stimmen). Beisitzer wurden Dagmar Mühlenfeld, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Mülheim, Hans-Werner Bertl, Bundestagsabgeordneter für Solingen und Remscheid und Jens Geier aus dem SPD-Unterbezirk Essen.

Unter großem Beifall der Delegierten erklärte der SPD-Landesvorsitzende und Landesarbeitsminister Harald Schartau, dass in Nordrhein-Westfalen die Bundestagswahl im September entschieden wird. Er rief alle SPD-Mitglieder dazu auf, sich offensiv mit Kanzlerkandidat Stoiber und der Union auseinander zusetzen.

Der neugewählte Regionalvorsitzende Kurt Bodewig hielt eine verkehrspolitische Grundsatzrede und erläuterte die verkehrspolitischen Projekte in der Region. Dabei betonte er, dass die Logistikachse Niederrhein mit einer Vielzahl von Straßen- und Schienenprojekten entwickelt wird. Eine halbe Milliarde Euro werde zur Zeit in den Ausbau der Infrastruktur im Regierungsbezirk Düsseldorf investiert. Dazu gehört der 6streifige Ausbau der A 57 nach einem neuartigen Betreibermodell genauso wie der Ausbau der A 46 und der A 1.

Das zwischen Bund, Land und DB AG vereinbarte dritte Gleis zwischen Emmerich und Oberhaussen wird den Menschen am Niederrhein Lärmschutz bringen und gleichzeitig die notwendige Verlängerung der Betuwe-Linie ins Ruhrgebiet verbessern.

Auch für den Eisernen Rhein werden alle Maßnahmen untersucht, um die betroffene Bevölkerung vor zusätzlichen Lärmbelastungen zu schützen. Dazu gehört die beabsichtigte Ausweitung der Nahverkehrsbestellung genauso wie die Aufnahme der Strecke Mönchengladbach – Krefeld in das „Schienen – Lärmsanierungsprogramm“ des Bundes.

Die Regionalkonferenz forderte die Union auf, ihr Verhältnis zu neuen Technologien, wie dem Metrorapid und zu Nordrhein-Westfalen zu klären. Hierbei wurde CDU-Kandidat Friedrich Merz heftig kritisiert, weil er die Transrapid-Technologie nicht in NRW sondern nur in Bayern anwenden wolle. Bodewig: "Merz hat ein gestörtes Verhältnis zu unserem Bundesland."

Die Regionalkonferenz bekräftigte ihre Zustimmung zur Planung und zum Bau des schnellen, lärmarmen und energieeffizienten Regionalverkehrssystems Metrorapid.

Für die zweite Hälfte des Jahres ist eine Verkehrs-Infrastruktur-Konferenz von SPD-Region Niederrhein und der SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf unter Anwesenheit von Regierungspräsident Jürgen Büssow und Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig geplant.

Den beschlossenen Antrag zum "Logistik-Standort Niederrhein" und die Resolution zum Metrorapid erhalten Sie als Anlage.

Die SPD-Region Niederrhein entspricht dem Regierungsbezirk Düsseldorf und ist mit rund 50.000 Mitgliedern der zweitstärkste Regionalverband im SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen.