SPD stellt Regierungsprogramm vor

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„Erneuerung und Zusammenhalt – Wir in Deutschland“. So heißt der Entwurf des SPD-Regierungsprogramms 2002-2006, den der SPD-Parteivorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder am Mittwoch vorgestellt hat. Die sozialdemokratische Regierungspolitik hat unser Land in eine neue Balance gebracht, betonte Schröder: "Aus dieser Balance erwachsen die Kraft und die Dynamik, die wir brauchen, um die großen Zukunftsaufgaben zu lösen". Mit einer Politik der modernen Mitte wird die SPD die Arbeit an der Erneuerung unseres Landes fortsetzen.

Die Politik der SPD orientiert sich an klaren Prinzipien. "Wir verbinden Wandel und Sicherheit, Chancengleichheit und Leistung, Individualität und Zusammenhalt, Fortschritt und Nachhaltigkeit, Solidarität und Eigenverantwortung", so der Bundeskanzler.

Schwerpunkte des Regierungsprogramms sind:

  • Wirtschaft und Beschäftigung,
  • Bildung und Qualifizierung,
  • Forschung, Innovationen,
  • Familie,
  • Gesundheit,
  • Innere Sicherheit,
  • Außenpolitik, europäische Integration,
  • wirtschaftliche Zusammenarbeit.

    Der Bundeskanzler betonte, dass die SPD mit ihrer Politik der Mitte die Erneuerung in Deutschland begonnen hat. "Wir wollen diese Politik fortsetzen und Zusammenhalt in unserem Land sichern. Vier Jahre sozialdemokratisch geführte Bundesregierung haben sich gelohnt. Der Reformstau ist aufgelöst. Unser Land ist wirtschaftlich robuster und konkurrenzfähiger geworden. Wir haben es moderner, gerechter und weltoffener gemacht."