Schartau soll Landesvorsitzender der NRWSPD werden

Der SPD-Landesvorsitzende Franz Müntefering, die stellv. Landesvorsitzenden Wolfgang Clement und Gabriele Behler, und die Bezirksvorsitzenden Jochen Poß, Kurt Bodewig, Norbert Rüther und Axel Horstmann erklären:

Die NRWSPD gibt sich mit dem konstituierenden Landesparteitag am 15.12.01 in Münster eine zeitgemäße neue Organsationsstruktur. Ziel ist es, als moderne Mitglieder- und Volkspartei auch in Zukunft in NRW das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen und gute Politik für NRW zu machen. Dazu muss die SPD an der Basis – in den Unterbezirken und Ortsvereinen – stark sein und auf der Landesebene voll aktionsfähig. In den Regionen wird es vielfältige Formen der Zusammenarbeit geben.

Die NRWSPD will einen guten Beitrag zum Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl 2002 leisten und sich sorgfältig auf die Kommunalwahl 2004 und die Landtagswahl 2005 vorbereiten. Wir wollen die Zustimmung in den Städten und Gemeinden erhalten oder zurückgewinnen, wo sie in der 99er-Wahl verloren ging. Wir wollen auch nach der Landtagswahl 2005 mit Wolfgang Clement den Ministerpräsidenten stellen und NRW regieren.

Franz Müntefering kandidiert am 15.12.01 nicht mehr als Landesvorsitzender. Er bleibt als MdB aus NRW und Generalsekretär der Bundespartei der Politik in NRW und dem Land verbunden.

Ministerpräsident Wolfgang Clement bleibt als stellv. Bundesvorsitzender über NRW hinaus in einer zentralen Parteifunktion und ist qua Amt Mitglied des Parteipräsidiums der NRWSPD.

Wir haben im Kreis des engsten Landesvorstandes und der vier Bezirksvorsitzenden einen konkreten Vorschlag entwickelt und schlagen dem Landesparteitag vom 15.12.01 Harald Schartau als Landesvorsitzenden und Michael Groschek als Generalsekretär vor.