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<title>NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.nrwspd.de</copyright>
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	<title>Ute Sch&#228;fer: Hunderte von Schulen ohne Schulleitung</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81610.html</link>
	<description><![CDATA[„An rund 470 Schulen im Land sind die Schulleiterstellen nicht besetzt und etwa 700 Stellvertreterinnen und Stellvertreter fehlen. Statt endlich Lösungen zu präsentieren, schwärmt das Schulministerium über ihre angeblich so erfolgreichen Assessment-Kurse.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 11 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Britta Altenkamp: SPD wird Handlungsempfehlungen gegen Kinderarmut umsetzen</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81539.html</link>
	<description><![CDATA[Zur heutigen Unterrichtung über den Runden Tisch 'Hilfen für Kinder in Not' durch die Landesregierung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp: &quot;Wir sind mit diesem Bericht keinen Schritt weiter als vor drei Jahren, als der Armuts- und Reichtumsberichts der Landesregierung vorgelegt wurde. Den Worten sind keine Taten gefolgt. Entweder wälzt die Regierung Rüttgers die Verantwortung bei den Kommunen ab, ohne sie in die Lage zu versetzen, die komplexen Aufgaben in der Armutsprävention und bei den frühen Hilfen zu bewältigen. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Michael Groschek: Au&#223;er Spesen nix gewesen</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81496.html</link>
	<description><![CDATA[<b>Zum Treffen der Kabinette aus Bayern und Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:</b><br /><br />Beim heutigen Treffen von Jürgen Rüttgers und Horst Seehofer ist nur eines herausgekommen: heiße Luft. Es gibt keine neue Position zum Mindestlohn und keine Aussicht auf einen Stopp des Missbrauchs bei der Leih- und Zeitarbeit. Zur Reform der Jobcenter haben CDU und CSU außer leeren Phrasen nichts zu bieten. ]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Thomas Eiskirch: Mittelstand in NRW braucht endlich faire Chancen</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81494.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Erfolgreiche Wirtschaftspolitik braucht die Bereitschaft zur gemeinsamen Anstrengung von politischen Wollen, wirtschaftlichem Können und staatlichem Handeln&quot;, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>AK SPD und Kirche: Die Ruhe bewahren</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81523.html</link>
	<description><![CDATA[Am 03.März 2010 startete die „Allianz für den freien Sonntag“ in NRW. Die Allianz ist von der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung, der Katholischen Betriebsseelsorge, dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt/EKD, der Evangelischen Arbeitnehmerbewegung NRW und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft organisiert worden.]]></description>
	<author>Thorsten Matolat</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Pr&#228;sidium unterst&#252;tzt NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81407.html</link>
	<description><![CDATA[Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:<br /><br />Die Bundesregierung hat in einer schamlosen Debatte zwei benachteiligte Gruppen in unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: Arbeitslose gegen Arbeitnehmer mit sehr niedrigen Löhnen.]]></description>
	<author>Merle Schulte</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft: Arbeit schafft W&#252;rde</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81406.html</link>
	<description><![CDATA[In ihrem Videostatement konkretisierte Hannelore Kraft ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose.]]></description>
	<author>Thorsten Matolat</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Marlies Stotz erneut zur AfB-Landesvorsitzenden gew&#228;hlt</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81387.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Landtagsabgeordnete Marlies Stotz aus Lippstadt ist auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Katakombentheater in Essen zum dritten mal zur Landesvorsitzenden gewählt worden.]]></description>
	<author>Merle Schulte</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Karsten Rudolph: Innenpolitische Erkl&#228;rung der CDU-Sprecher ist ein stumpfes Schwert</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81381.html</link>
	<description><![CDATA[Zu den Forderungen der innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen in ihrer so genannten 'Düsseldorfer Erklärung', der islamistische Terror müsse durch die bindende Ausweisung ausländischer Straftäter bekämpft und der Bundeswehreinsatz im Inneren ermöglicht werden, erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph:&quot;...]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Bodo Wi&#223;en: Streichliste der Deutschen Bahn ist nicht vom Tisch</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81380.html</link>
	<description><![CDATA[Aus einer Übersicht der Deutschen Bahn für den Bundestag geht hervor, dass 46 eigentlich vordringliche Aus- und Neubauprojekte bei der Bahn lange Zeit nicht realisiert werden können. Dazu erklärte Bodo Wissen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf: &quot;Trotz anderslautender Bekundungen der schwarz-gelben Regierungen in Berlin und Düsseldorf ist die Streichliste der Deutschen Bahn nicht vom Tisch.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft: &quot;Wir sind eine lernende Partei&quot;</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81315.html</link>
	<description><![CDATA[Rund 300 Zuhörerinnen und Zuhörer kamen gestern in Köln zusammen, um über das Thema &quot;Unsere Rechte in der vernetzten Gesellschaft&quot; zu diskutieren. Die sozialdemokratische Fraktion des Europäischen Parlaments hatte dazu in den „Comed“ eingeladen. Nach einer kurzen Begrüßung von Bernhard Rapkay, Sprecher der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, stellte Hannelore Kraft die netzpolitischen Positionen der NRWSPD zur Landtagswahl vor.]]></description>
	<author>Thorsten Matolat</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Gisela Walsken: Finanzministerium l&#228;sst die &#214;ffentlichkeit in Sachen WestLB im Unklaren</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81298.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Ganz offensichtlich spielt das NRW-Finanzministerium in der Diskussion über die Zukunft der Westdeutschen Landesbank nicht mit offenen Karten und lässt die Öffentlichkeit und den zuständigen Fachausschuss des Landtags im Unklaren.&quot; ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Michael Groschek: R&#252;ttgers verkl&#228;rt statt aufzukl&#228;ren</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81291.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Es ist eine Farce, dass Jürgen Rüttgers mehr Transparenz im Parteiensponsoring fordert, sich aber selber nicht daran hält. Wenn er behauptet, seine Partei habe 'von Anfang an alles auf den Tisch gelegt', sagt der Ministerpräsident erneut nicht die Wahrheit.&quot;]]></description>
	<author>Thorsten Matolat</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Bodo Wi&#223;en: Bauaufsicht und Bautr&#228;gerschaft m&#252;ssen getrennt werden</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81277.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Wir begrüßen sehr, dass Minister Lienenkämper mehr als ein Jahr nach dem tragischen Unglück in Köln aktiv wird und sich im Bundesrat dafür einsetzen will, dass das Personenbeförderungsgesetz und die Verordnung über den Bau und Betrieb von Straßenbahnen (BOStrab) künftig ausschließen, dass Bauträgerschaft und Bauaufsicht in einer Hand liegen&quot;, sagte Bodo Wißen.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Karl Schultheis: Nach der Landtagswahl werden die Studiengeb&#252;hren abgeschafft</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81271.html</link>
	<description><![CDATA[Im Anschluss an die heutige Anhörung zum Thema Studiengebühren im Landtag bekräftigte Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: &quot;Nach der Landtagswahl am 9. Mai 2010 werden wir die Studiengebühren wieder abschaffen.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Digitale Teilhabe und Sicherheit &#8211; die Chancen des Internets nutzen</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81249.html</link>
	<description><![CDATA[Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, stellt heute in Köln die netzpolitischen Positionen der NRWSPD zur Landtagswahl am 9. Mai vor und diskutiert diese mit rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Kernpunkte sind neben der Schaffung einer flächendeckenden Breitband-Infrastruktur sowie neuer Arbeitsplätze in der Software- und Telekommunikationsbranche vor allem die Stärkung von Medienkompetenz, Nutzerrechten und die Klärung von datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Britta Altenkamp: Unterlassene Hilfeleistung von Schwarz-Gelb - Kommunen stoppen Ausbau der U3-Pl&#228;tze</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81228.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Nun passiert genau das, wovor wir immer gewarnt haben. Weil die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf in den vergangenen fünf Jahren einen Raubzug durch die kommunalen Kassen betrieben hat und sich weigert, über einen Solidarpakt insbesondere armen Städten zu helfen, müssen die Rathäuser den Rotstift ansetzen. Das CDU-geführte Aachen hat jetzt beschlossen, den Ausbau der Kita-Plätze für Unterdreijährige um ein Drittel zusammen zu streichen.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Rainer Schmeltzer: Jobcenter - Schwarz-gelbes H&#252; und Hott</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81184.html</link>
	<description><![CDATA[Als &quot;schwarz-gelbes Hü und Hott&quot; bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer, das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion im Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. &quot;Die CDU-Fraktion hat heute gegen unseren Antrag gestimmt, dass die Landesregierung auf Bundesebene einer Verfassungsänderung zustimmen soll.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Horst Becker und Hans Willi K&#246;rfges: Gemeindefinanzkommission - Schwarz-Gelb schiebt Verantwortung auf Schwarz-Gelb</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81183.html</link>
	<description><![CDATA[Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute eine stärkere Beteiligung des Bundes an den wachsenden Sozialausgaben der Kommunen gefordert. Dazu erklärten die kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Horst Becker:]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Ute Sch&#228;fer: Das Turbo-Abitur muss reformiert werden</title>
	<link>http://www.nrwspd.de/.net/rss/meldungen/-1/81181.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Das schwarz-gelbe Turboabitur erzeugt unangemessenen Lerndruck, verhindert Durchlässigkeit und überfordert die Schulen bei der Umsetzung. Die falsche Politik der Regierung Rüttgers muss umgehend korrigiert und das Turbo-Abitur muss reformiert werden. Den Schülerinnen und Schülern muss der Weg zum Abitur nach zwölf, aber auch nach 13 Schuljahren offen gehalten werden.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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