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SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Mut zur Reform

Gerhard Schröder hat für seine Reformpläne die Unterstützung der SPD. Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme ist notwendig, sagte Generalsekretär Olaf Scholz, „nicht um sie zu gefährden, sondern, im Gegenteil, um dafür zu sorgen, dass sie in Zukunft ihre Aufgaben noch erfüllen können.“ Das wird Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung morgen im Bundestag deutlich machen.

Scholz betonte in einem Radiointerview:„Aus unseren Diskussionen mit den Landes- und Bezirksvorsitzenden in der Partei, mit unserem Präsidium, aber auch in der Fraktion ist klar geworden, dass die breite Mehrheit den Kurs der Regierung unterstützt.“

Die angekündigten Modernisierungsschritte sollen noch in diesem Jahr umgesetzt werden, betonte der Generalsekretär: „Man braucht zu Reformen auch Mut. Den hat der Kanzler.“
Das Interview im Wortlaut: