Pressemitteilung:

Hannelore Kraft und Norbert Römer: SPD-Präsidium bekräftigt Haltung der SPD für eine dauerhafte Zukunft der Steinkohle

Das Präsidium der SPD hat heute in Berlin unter Leitung des Vorsitzenden Kurt Beck die Position der SPD zur Zukunft des Steinkohlebergbaus in Deutschland bekräftigt. Die SPD steht für einen Sockelbergbau über 2018 hinaus.
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert R&246;mer begrüßten das klare Votum des SPD-Präsidiums: "Mit dem Beschluss des Präsidiums ist die Position der SPD bei den anstehenden Verhandlungen über die Zukunft der Steinkohle klar fixiert. Wir bestehen darauf, dass der weitere Strukturwandel weiterhin sozialverträglich gestaltet wird. Schon deshalb wäre ein Ende des Bergbaus vor 2018 nicht möglich. Die SPD in Bund und Land sind gemeinsam der festen Überzeugung, dass es sich Deutschland nicht leisten kann, auf den Zugang zur den heimischen Lagerstätten für immer zu verzichten, während alle anderen Länder verstärkt in heimische Rohstoffe investieren. Während CDU und FDP aus der Kohleförderung aussteigen wollen, stehen wir für einen langfristigen Sockelbergbau."