Pressemitteilung:

  • 07. März 2006

Norbert Römer: HDH verdeutlicht die wirtschaftliche Bedeutung der Steinkohle für NRW

"Die Steinkohle hat für uns energiepolitische, technologiepolitische und mittelstandspolitische Bedeutung. Das Schicksal von Deilmann-Haniel zeigt, wie fest die Steinkohle mit dem Mittelstand im Ruhrgebiet verknüpft ist", kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, Norbert R&246;mer, die finanzielle Schieflage des Unternehmens.

Vertreter der ICBCE und des Betriebsrats von Deilmann-Haniel besuchten heute die SPD-Fraktion, um über die aktuelle Situation zu berichten. Dabei wurde deutlich, dass die bereits erfolgten Kürzungen der Kohlesubventionen dem Unternehmen einen harten Rationalisierungskurs abverlangt haben. Die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Steinkohleförderung ganz einzustellen, habe aber das Vertrauen in die Zukunft der Bergbausparte von HDH vollends ruiniert, erklärte Römer. Während SPD und CDU in Berlin eine langfristige industriepolitische Strategie entwickelten, ignorierten Wirtschaftsministerin Thoben und der FDP-Fraktionsvorsitzende Papke die Bedeutung der Steinkohle für Nordrhein-Westfalen. "Nach dem Motto Augen zu und durch verharren Thoben und Papke auf ihren alten Oppositionspositionen. Mit landespolitischer Verantwortung hat dieser Kurs nichts zu tun. Eine industriepolitische Wachstumsperspektive verknüpft mit dieser Landesregierung niemand mehr", stellte Römer fest.

In der Fraktionssitzung überreichten die Vertreter von IGBCE und HDH den sozialdemokratischen Abgeordneten eine Resolution, die eine Zukunftsperspektive für die Beschäftigten einklagt.
Römer: "Dieses Anliegen unterstützen wir voll und ganz. Nordrhein-Westfalen braucht einen dauerhaften Bergbau, nicht zuletzt auch wegen der großen Zahl an Arbeitsplätzen in den Zuliefer- und Bergbauspezialbetrieben."