Pressemitteilung:

Marc Jan Eumann: Koalitionsvertrag stellt die richtigen Weichen in Richtung Digitalisierung

"Wer Milliardeninvestitionen in den Auf- bzw. Ausbau digitaler Telekommunikationsnetze vornehmen will, der braucht Freiräume und Planungssicherheit. Beides gewährleistet die Verabredung im Koalitionsvertrag. Das gilt auch für den ehemaligen Monopolisten, die Deutsche Telekom AG", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann. Das sei für Nordrhein-Westfalen, dem wichtigsten Standort der deutschen Telekommunikationsunternehmen und dem größten Markt, von entscheidender Bedeutung.

Mit Blick auf die formulierten Bedenken der EU-Kommission stellte Eumann fest: "Mit den Verabredungen zur Clusterbildung und innovativer Projekte leistet die Regierungskoalition einen wichtigen Beitrag, die in Brüssel verabredete Lissabonstrategie zu unterstützen. Für die Sicherung des Industrie- und Forschungsstandorts Deutschland und Europa ist die digitale Netzstruktur von entscheidender Bedeutung. Deswegen wäre Rückenwind aus Brüssel die richtige Reaktion auf die Koalitionsvereinbarung."