Pressemitteilung:

Svenja Schulze: SPD-Fraktion und Kleingartenvereine einig über die Zukunft des Kleingartenwesens

"Veränderte Rahmenbedingungen, die sich aus dem demographischen Wandel, einem Schrumpfungsprozess in den Städten und dem Anstieg der Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund ergeben, erfordern neue Konzepte für das Kleingartenwesen." Das erklärte Svenja Schulze, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In einem Gespräch des zuständigen SPD-Arbeitskreises mit den beiden Landesverbänden der Kleingartenvereine diskutierten die Teilnehmer heute über den SPD-Antrag "Das Kleingartenwesen in Nordrhein-Westfalen unter veränderten Rahmenbedingungen nachhaltig sichern und ausbauen". Darin wird das Land aufgefordert, umgehend eine Studie zur Zukunft des Kleingartenwesens in Nordrhein-Westfalen in Auftrag zu geben. "Diese Studie ist notwendig, damit wir im Landtag eine solide Grundlage für weitere Beratungen und entsprechende Weichenstellungen haben", erklärte Schulze. Sie diene auch den Kleingartenverbänden selbst als wichtige Entscheidungshilfe für ihre Arbeit.

Kleingartenvereine seien über die kleingärtnerische Nutzung hinaus Orte eines aktiven sozialen Gemeinwesens und Zusammenhalts, erinnerte Schulze. "Davon profitierten auch Kinder, für die Kleingärten vielfach einen wichtigen Weg zum Erlebnis und Erlernen von Natur und sozialem Gemeinwesen bilden. Daneben leisten die dort ehrenamtlich tätigen Mitglieder zunehmend einen wichtigen Beitrag zur Integration von ausländischen Mitbürgern und Aussiedlern." Daher müsse das Kleingartenwesen in Nordrhein-Westfalen trotz finanzieller Engpässe gesichert werden. "Dazu gehört vor allem, dass das Land und die Kommunen die Kleingartenvereine weiterhin unterstützen und sicherstellen, dass sie nicht mit Straßenausbau- und Anschlussbeiträgen belastet werden", forderte Schulze.

"Das Kleingartenwesen in NRW hat Verfassungsrang und es braucht eine breite parteipolitische Basis. Daher fordere ich alle Fraktionen im Landtag auf, diese Initiative zu unterstützen", appellierte Schulze. Auch die beiden Verbände hätten den Antrag der SPD-Landtagsfraktion begrüßt.