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  • 28. September 2005

Müntefering: Chance auf Regierung der Erneuerung und der sozialen Gerechtigkeit

Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat vor den Sondierungsgesprächen mit der Union gefordert, zunächst inhaltliche Grundlagen für &8222;echte und faire Koalitionsverhandlungen&8220; zu schaffen. Um die Kanzlerschaft dürfe es erst danach gehen.

Eine künftige Regierung aus SPD und CDU/CSU bezeichnete Müntefering im Interview mit der Bild-Zeitung (Mittwochsausgabe) als die &8222;plausibelste und aussichtsreichste Lösung&8220;. Wichtig sei, dass beide Seiten die Gespräche ohne Vorbedingungen führten. &8222;Wir haben einen harten Wahlkampf hinter uns &8211; aber jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam Erfolg haben&8220;, unterstrich der SPD-Vorsitzende.

Die Zielsetzung für die SPD sei &8222;eine Koalition auf Augenhöhe &8211; mit Gerhard Schröder als Kanzler&8220;. Zunächst gehe es aber darum, die inhaltlichen Fragen zu klären. Dabei müssten beide Seiten Kompromisse eingehen. &8222;Das ist nun mal das Wesen von Koalitionen&8220;. Von zentraler Wichtigkeit sei, sich zunächst darauf zu verständigen, &8222;dass Deutschland ein starkes Land ist und nicht krank. Darauf können wir Reformen aufbauen&8220;, so Müntefering weiter.

Als Ziel einer rot-schwarzen Koalition skizzierte der SPD-Vorsitzende eine &8222;Regierung der Erneuerung und der sozialen Gerechtigkeit&8220;. &8222;Ich denke, das können die großen Parteien erreichen, wenn sie vier Jahre zusammenarbeiten.&8220;