Meldungsarchiv

Jochen Ott: Studie veröffentlichen – Solidarpakt umsteuern

Der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Jochen Ott, erklärte heute zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘: "...

Wahlfrauen und Wahlmänner der SPD in NRW für die Wahl des Bundespräsidenten

Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat 133 Mitglieder für die Bundesversammlung am 18. März 2012 gewählt. Die SPD in NRW entsendet 50 Wahlfrauen und Wahlmänner nach Berlin.

TV-Tipp: Hannelore Kraft am Mittwochmorgen zu Gast bei "Volle Kanne" im ZDF

Am Mittwochmorgen (29. Februar 2012) ist Hannelore Kraft zu Gast in der TV-Sendung „Volle Kanne – Service täglich“ im ZDF. Los geht's um 9.05 Uhr.

Die Aufzeichnung der Sendung gibt es anschließend in der ZDF-Mediathek.

Alexander Vogt: Große Anfrage der SPD zum NRW-Zeitungsmarkt

Eine vielfältige Zeitungslandschaft ist wichtig für unsere Demokratie. Gleichzeitig sind Zeitungen eine zentrale Säule im Medienland NRW.

Hannelore Kraft zu Gast bei „2+Leif“ im SWR-Fernsehen

TV-Tipp

Hannelore Kraft war am gestrigen Abend (Montag, 27.02.2012) um 23.00 Uhr in der SWR-Sendung „2+Leif“ zu Gast. Mit Jost de Jager, Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein, diskutierte sie über das Thema „Kostenexplosion bei Strom und Öl - Scheitert die Energiewende?“.

Die Wiederholung der Sendung ist am Dienstag (28.02.2012) um 00.00 Uhr auf EinsExtra zu sehen.

Norbert Römer: Laumann hat ein schlechtes Gedächtnis

Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann zum Haushalt 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

20. Politischer Aschermittwoch in Schwerte

Kein einziger freier Platz war mehr zu bekommen - die Karten schon Wochen vorher ausverkauft. Der Saal im Schwerter "Freischütz" war zum 20-jährigen Jubiläum der Traditionsveranstaltung - mit über 750 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW - bis unters Dach gefüllt.

André Stinka: Strom darf nicht zum Luxusprodukt werden

„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird."

Michael Groschek und Jochen Ott zum 100. Geburtstag von Heinz Kühn

Heinz Kühn ist eine der herausragenden Persönlichkeiten unseres Landes. Als erster Landesvorsitzender der SPD und langjähriger Ministerpräsident hat er die Geschichte Nordrhein-Westfalens nachhaltig mitgeprägt.

Renate Hendricks und Sigrid Beer: NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem

Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.

SPD-Sprecherkonferenz berät Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland

Florian Pronold, Sören Bartol und Jochen Ott:
Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue Ausrichtung – Erhalt vor Neubau, gerechte Verteilung der Mittel auf die Länder und mehr Bürgerbeteiligung.

Michael Groschek: Ein echter Neuanfang für Duisburg

Diese eindeutige Entscheidung bringt nun die Chance auf einen echten Neuanfang für Duisburg und die Menschen in dieser Stadt. An einem Tag wie diesem sind unsere Gedanken auch bei den Opfern der Loveparade-Katastrophe, ihren Familien und ihren Freunden.

Dietmar Bell: Vorwürfe von CDU und FDP werden immer haltloser

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:

„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser."

André Stinka: Trinkwasserqualität an der Ruhr sichern und ausbauen

„Wir müssen die Trinkwasseraufbereitungsanlagen an der Ruhr möglichst schnell optimieren, um zukünftige Risiken für die Menschen im Einzugsbereich der Ruhr auszuschließen."

Michael Groschek: NRW geht bei der Integration voran

Als erstes Flächenbundesland hat NRW mit dem „Teilhabe- und Integrationsgesetz“ die erforderliche Verbindlichkeit und Klarheit für eine gelingende Integrationspolitik geschaffen. Zu unserer nordrhein-westfälischen Willkommmenskultur kommt damit jetzt auch die notwendige Willkommensstrukur in Sachen Integration.

Gemeinsam „Stark gegen Rechts“

„Wie sich der Rechtsextremismus in die Mitte der Gesellschaft schleicht“. Das war das Motto eines Workshops der NRWSPD, zu dem vierzig Genossinnen und Genossen aus NRW und sogar aus den benachbarten Niederlanden in Düsseldorf zusammen kamen.

Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im Landtag

Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei...

Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann

„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.

Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingend

Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...