Meldungsarchiv

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Mai 2002

Sport stärkt den sozialen Zusammenhalt

Harald Schartau, Vorsitzender der NRWSPD, unterstreicht die gesellschaftspolitische Bedeutung des Sports. In einer Rede auf der sportpolitischen Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung in Gelsenkirchen betonte er, dass Sport soziale Fähigkeiten wie Fairness, Teamwork und Gemeinschaftsgeist fördert.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 31.05.2002 · Weiterlesen »

Glück auf für die Kumpel: Auslaufen der Steinkohlebeihilfen im Jahr 2007 vom Tisch

Europas Bergleute können aufatmen. Dank des Einsatzes der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament steht ein Ende der Steinkohlebeihilfen im Jahr 2007 nun nicht mehr zur Debatte.

Dazu erklärt der SPE-Kohleexperte BERNHARD RAPKAY: "Wir haben ein großen Erfolg für die europäischen Kumpel erringen können. Insbesondere für die beiden verbleibenden Förderländer in der EU, Spanien und Deutschland, zeichnet sich eine befriedigende Lösung ab, über das Jahr 2007 hinweg den Sektor stützen zu können."
  • Meldung · Straßburg/Brüssel · Donnerstag · 30.05.2002 · Weiterlesen »

Zur Ankündigung von Friedrich Merz, den Metrorapid nicht finanzieren zu wollen, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek: Merz tritt die Interessen Nordrhein-Westfalens mit Füßen

So kennen wir sie aus 16 Jahren Regierungsverantwortung: alle wichtigen Infrastrukturinvestitionen sind in den Süden gewandert. Für NRW blieb nur das Kleingeld.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 29.05.2002 · Weiterlesen »

Edgar Moron: "Schwerpunkte werden gesichert, Belastungen sozial gerecht verteilt"

"Die SPD-Landtagsfraktion hat die Kraft und den Willen, auch in finanziell schwierigen Zeiten im Landeshaushalt ihre landespolitischen Schwerpunkte erkennbar zu machen", erklärte Fraktionsvorsitzender Edgar Moron. Die Fraktion war heute vom Finanzminister über den derzeitigen Stand der Haushaltsberatungen 2003 im Kabinett informiert worden. Es wurde deutlich, dass trotz notwendiger Ausgabenkürzungen im Landeshaushalt die Schwerpunkte bessere Bildung und weitere Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gesichert sind. Die SPD-Fraktion werde der Garant dafür sein, dass zu erwartende Belastungen sozial gerecht verteilt werden, unterstrich Moron.

Parteikonferenz der NRWSPD in Duisburg zum Wahlkampfauftakt am 26.05.2002

Wir laden Sie ein zu der Parteikonferenz NRW zum Wahlkampfauftakt am 26. Mai 2002, von 10.30 bis 13.00 Uhr (Einlass 9.30 Uhr)in der Mercatorhalle Duisburg, König-Heinrich-Platz.

Es sprechen:
  • Bärbel Zieling (Oberbürgermeisterin der Stadt Duisburg)
  • Harald Schartau (Vorsitzender NRWSPD)
  • Wolfgang Clement (Ministerpräsident des Landes NRW)
  • Franz Müntefering (Generalsekrektär der SPD)

    • Sport bewegt Politik

    Sportpolitische Konferenz des Arbeitskreises "Impulse aus NRW" der Friedrich-Ebert-Stiftung am 1. Juni 2002 in der Arena AufSchalke in Gelsenkirchen

    Bewegung, Sport und Spiel gehören zu den ursprünglichen Bedürfnissen des Menschen. Sie sind in unserer Gesellschaft ein unverzichtbarer Teil der Erziehung, der gesunden Lebensführung und der Persönlichkeitsentwicklung. Sport prägt das öffentliche wie das private Leben in einem besonderen Maße.

    Außerordentlicher SPD-Bundespateitag am 02.06.2002 in Berlin

    Banner SPD-Bundesparteitag Berlin2002: Erneuerung. Verantwortung. Zusammenhalt.
    Am 2. Juni 2002 veranstaltet die SPD einen außerordentlichen Parteitag in Berlin, auf dem das Regierungsprogramm verabschiedet wird.

    Netzwerk für Junge Kommunalpolitik zum Thema "Regionale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik"

    Am Samstag, 25. Mai 2002, findet die Frühjahrstagung des Netzwerks "junior sgk" statt. Dem Netzwerk gehören über 500 junge sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker an, die entweder gerade in Mandate gelangt sind oder in Kürze Verantwortung übernehmen werden. Das Netzwerk dient dem fachpolitischen Austausch untereinander ebenso wie der Nachwuchsförderung und &8211;qualifizierung.

    Müntefering: Möllemann demontiert Westerwelle

    Zum anhaltenden Streit in der FDP über den NRW-Landtagsabgeordneten Karsli erklärt der Generalsekretär der SPD, Franz Müntefering:

    Die Pfingsttage haben gezeigt: Westerwelle vermeidet es, Karsli der Partei zu verweisen.
    Er redet viel und tut nichts.

    Die Fixierung auf den 3.6. als nächsten Vorstandstermin in NRW ist unehrlich.
    Wenn der Bundesvorstand will, kann er schon heute handeln, sofort und ohne Zögern.
    Er will wohl nicht.

    &8220;Skepsis unangebracht&8221;

    Am 23. und 24. Mai 2002 findet in Brüssel die 4. Sitzung des Europäischen Konvents zur Zukunft Europas statt. Die EU-Nachrichten sprachen mit Klaus Hänsch, Vertreter des Europäischen Parlaments im Konvent und Mitglied des Konventspräsidiums, über die bisherigen Ergebnisse und die weitere Konventsarbeit.

    Weitere Arbeit der Landesschiedkommission II der NRWSPD

    Pressemitteilung 36/02
    Der Vorsitzende der Schiedskommission II der NRWSPD, Erhard Pierlings erklärt:

    Nach den personellen Veränderungen in der Besetzung der Landesschiedskommission II haben sich die Mitglieder dieser Kommission zur weiteren Arbeit heute wie folgt verständigt:
    Der Vorsitz wird ab sofort von Herrn Erhard Pierlings, Bürgermeister der Stadt Meinherzhagen, übernommen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 15.05.2002 · Weiterlesen »

    Zum dritten Mal wandert Ministerpräsident Wolfgang Clement mit MISEREOR und Brot für die Welt.

    Wolfgang Clement mit Mütze Sommertour 2002
    Diesmal geht es von Duisburg nach Kleve. Kommen Sie mit an den Niederrhein. Wandern Sie mit für ein gemeinsames Projekt von MISEREOR und Brot für die Welt im Tschad. Mit Hilfe ihrer Spende können Kinder mit Behinderung zur Schule gehen und später einen Beruf erlernen. Statt einer Zukunft als Bettler, bekommen sie die Chance, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.

    Ergänzung zu Pressemitteilung 35/02

    In ihrer Meldung vom 8. Mai 2002, auf die sich unsere Pressemitteilung 35/2002 bezieht, zitierte ddp Inhalte einer Erklärung von ver.di. Damit stellt der Generalsekretär Michael Groschek Meldungen von ver.di klar.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 10.05.2002 · Weiterlesen »

    Als Klarstellung zur ddp-Meldung mit dem Titel &8222;Kommunale Finanzmisere&8220; vom 8. Mai 2002 erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

    Pressemitteilung 35/02

    Gewerkschaften und SPD müssen politische Wächter sein. Es gilt, das Fundament von Sozialstaat und kommunaler Selbstverwaltung gegen neue ungedeckte Steuersenkungsversprechen zu verteidigen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 10.05.2002 · Weiterlesen »

    Präsidium der NRWSPD fordert die Umsetzung einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek.

    Das Präsidium der NRWSPD hat sich in seiner letzten Sitzung für eine nachhaltige Finanzpolitik in NRW ausgesprochen. Ziel dieser Politik ist es, politischen Gestaltungsspielraum auf den wichtigsten Themenfeldern zu gewinnen.

    Für die NRWSPD stehen dabei die drei Themenfelder Zukunft der Arbeit, Zukunft der Kinder und Jugendlichen und die Zukunft des sozialen Zusammenhaltes im Vordergrund.

    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 10.05.2002 · Weiterlesen »

    Wolfgang Clement zum Tode von Fritz Heine

    Zum Tode von Fritz Heine erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerpräsident Wolfgang Clement.

    Fritz Heine ist im Alter von 97 Jahren in Scheuren bei Bad Münstereifel gestorben. Mit ihm verliert die deutsche Sozialdemokratie einen Mann, der ihr über fast acht Jahrzehnte die Treue gehalten hat. Wir sind stolz auf ihn und wir haben großen Respekt vor seiner Lebensleistung und vor seinem Wollen und Wirken in den Reihen der deutschen Arbeiterbewegung.

    Kölner Affäre "Spendenquittungen" konsequent aufgeklärt

    SPD-Generalsekretär Franz Müntefering und Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier erklären:

    Mit den Erklärungen und Entscheidungen des Landesvorstandes der NRW-SPD vom 4. Mai 02 ist die Affäre um gefälschte Spendenquittungen in der Kölner SPD aufgeklärt und es sind die notwendigen Konsequenzen gezogen worden. Dass dafür nur neun Wochen &8211; vom 2.3. bis zum 4.5. - gebraucht wurden, unterstreicht den Aufklärungswillen der SPD.

    Auch im Fußball ist NRW Spitze!

    Michael Groschek mit Borusia Dortmund Schal am 04. 05. 02
    Zum Gewinn der Deutschen Fußballmeisterschaft durch Borussia Dortmund erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

    "Wir gratulieren Borussia Dortmund zum Gewinn der Deutschen Fußballmeisterschaft.
    Das ist ein großartiger Erfolg von Trainer Mathias Sammer und seiner Mannschaft. Nach der Meisterschale wird auch der Pokal in diesem Jahr nach NRW gehen. Bayer Leverkusen kann sogar die Champions League gewinnen, Dortmund den UEFA-Cup. Und Bochum und Bielefeld sind endlich wieder erstklassig.
    Heute feiern wir mit Dortmund und drücken dann Leverkusen und Schalke die Daumen.
    Auch im Fußball ist NRW Spitze!"

    Aufklärung im Kölner Spendenskandal: Landesvorstand hat 50 Fälle behandelt

    Sitzung des Landesvorstandes am 04. 05. 02
    Der Landesvorstand der NRWSPD hat heute in Dortmund getagt. Der Landesvorstand hat über weitere Berichte der Schmude-Kommission beraten und dazu Beschlüsse gefasst.
    • Pressemitteilung · Dortmund · Samstag · 04.05.2002 · Weiterlesen »

    Gleichmacherei kann Europas Probleme nicht lösen

    Der Europapolitiker Klaus Hänsch fordert neue Methoden der Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Die Integrationstheorie der 50er Jahre habe sich überlebt. Heute könne es nicht mehr darum gehen, allen EU-Mitgliedern die gleichen Normen zu verpassen, meint Hänsch, der das Europaparlament im Präsidium des EU-Konvents vertritt. FAZ.NET sprach mit dem SPD-Mitglied anlässlich des Europatags am 5. Mai, der sich zum 37. Mal jährt.