Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

April 2002

Neue Internetseite der Jusos-NRW

Seit heute ist
http://www.nimm-mich.info,
die Seite, die Lust machen soll, online!
Auf diesen Seiten zeigen die Jusos NRW, dass Politik mehr ist als Sitzungen, Konferenzen und Antragsberatungen:
"Politik ist für uns auch Kultur, Event und Aktion. www.nimm-mich.info sagt wo, wann, wie und warum Jusos in NRW in Aktion sind. Aber wir wollen nicht nur informieren, wir wollen vor allem zum Mitmachen bewegen!

Der Aufschwung kommt

Die Konjunktur in Deutschland gewinnt deutlich an Fahrt. Das sagen alle Wirtschaftsinstitute und Experten voraus. Es kommt jetzt darauf an, den beginnenden Aufschwung zu unterstützen. Er muss bei den Menschen ankommen. Bundesfinanzminister Hans Eichel und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering stellten dazu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz eine neue Plakatkampagne der SPD vor. Die Kampagne unterstreicht die Tatsache, dass alle wichtigen Konjunkturindikatoren nach oben zeigen. Finanzminister Hans Eichel erläuterte die guten Daten und zeigte sich optimistisch, dass sich der Aufschwung verstetigen werde.

Erstes Zwischenergebnis der Konventsarbeit: Eckpunkte zur Debatte zum Konvent

Wenige Wochen nach Aufnahme der Arbeit des Konvents lassen sich erste positive Perspektiven erkennen.

1. Die Einsetzung eines Konvents zur Zukunft Europas durch die Staats- und Regierungschefs ist für sich eine europäische Revolution:

SPD stellt Regierungsprogramm vor

Banner SPD Regierungsprogramm 2002-2006 klein
"Erneuerung und Zusammenhalt &8211; Wir in Deutschland". So heißt der Entwurf des Regierungsprogramms 2002-2006, den der SPD-Parteivorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder am Mittwoch vorgestellt hat. Die sozialdemokratische Regierungspolitik hat unser Land in eine neue Balance gebracht, betonte Schröder: "Aus dieser Balance erwachsen die Kraft und die Dynamik, die wir brauchen, um die großen Zukunftsaufgaben zu lösen". Mit einer Politik der modernen Mitte wird die SPD die Arbeit an der Erneuerung unseres Landes fortsetzen.

Ihre NRW-Bundestagskandidaten 2002

Hier finden Sie ihre Bundestagswahlkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl 2002.
  • Neu auf der Site · Düsseldorf · Dienstag · 23.04.2002 · Weiterlesen »

Fünf Aufgaben des Konvents

Hänsch: "Wir reden über die Aufgaben der Union.
Ich habe aufmerksam zugehört, gestern und heute.
Es gibt viele Vorschläge, gute Vorschläge.
Manche widersprechen sich.
Das ist normal.
Aber eine Grundlinie ist schon erkennbar.

Es sind fünf Aufgaben, auf die sich die Debatte im Konvent konzentrieren sollte.

Beschluss des Landesvorstandes der NRWSPD vom 15.04.2002

1. Bericht der Schmude-Kommission und Beschlussfassung des Landesvorstandes

Der Landesvorstand der NRWSPD hat auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen der sogenannten Schmude-Kommission Zwischenbilanz gezogen und Beschlüsse gefasst.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 15.04.2002 · Weiterlesen »

Sitzung des Landesvorstandes der NRWSPD eröffnet

Präsidium der Landesvorstandssitzung am 22. 03. 02
Der Landesvorstand der NRWSPD ist heute um 16.00 Uhr im Malkasten, Düsseldorf zu einer aktuellen Sitzung zusammen gekommen. Zur Zeit berichtet der Leiter der Feststellungskommission Jürgen Schmude dem Vorstand über seine bisherigen Befragungen im Kölner Spendenskandal.

Gegen 19.30 wird es in der Geschäftsstelle der NRWSPD dazu eine Pressekonferenz geben.

SPD klärt Spendenaffäre Köln zügig und gründlich auf

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering und SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier stellen gemeinsam zur Aufklärungsarbeit der SPD in der Kölner Spendenaffäre fest:

Unser Ziel war und ist, zügig und gründlich aufzuklären. Das gelingt auch. Es ist logisch und war von vorn herein vereinbart, dass die Zuständigkeit für den operativen Teil der Aufklärung auf der Bundesebene bei der Schatzmeisterin, im übrigen beim Landesvorstand der NRWSPD liegt.

Gemeinsam für ein Starkes NRW

Zwei Tage lang haben die Abgeordneten der NRWSPD aus Europa, Bund und Land in Gelsenkirchen über die Strategie der Landespartei für die Bundestagswahl beraten. Im Zentrum der gemeinsamen Tagung, an der am Samstag auch Bundeskanzler Gerhard Schröder teilnahm stand die Diskussion über die Themen Bildungs- und Sozialpolitik, Familien-, Arbeits- und Europapolitik.

Zu den Äußerung von Rechtsanwalt Birkenstock im "Spiegel" erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Pressemitteilung 34/2002

Die Einlassungen von Herrn Birkenstock sind ein durchsichtiger Versuch, von der Schuld seines Mandanten abzulenken und sich auf Kosten der SPD zu profilieren.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Samstag · 13.04.2002 · Weiterlesen »

Gemeinsame Tagung der NRWSPD-Abgeordneten und des SPD-Landesvorstandes in Gelsenkirchen

Podium der Gelsenkirchener Gespräche am 12. 04. 02
Die Abgeordneten der NRWSPD und der SPD-Landesvorstand treffen sich in Gelsenkirchen zu einer gemeinsamen Tagung.Im Zentrum der Diskussion stehen die Themen Bildungs- und Sozialpolitik, Familien-,Arbeits- und Europapolitik.

Wettig-Danielmeier: Spenderliste war nicht belastbar

Inge Wettig-Danielmeier, Schatzmeisterin der SPD, erklärt zu den Äußerungen des CDU/CSU-Obmanns im Parteispenden-Untersuchungsausschuss, Andreas Schmidt, MdB:

Die mir am 14. März 2002 von dem Wirtschaftsprüfer Menger in einem &8222;vorläufigen Bericht&8220; übermittelte &8222;Spenderliste&8220; beruhte nach ausdrücklicher Aussage des Wirtschaftsprüfers vor dem Untersuchungsausschuss auf Analogieschlüssen und Vermutungen.

Müntefering: CDU-Schmidt ist ein Verleumder

Zu den heutigen Äußerungen von Andreas Schmidt, CDU, erklärt der Generalsekretär der SPD, Franz Müntefering:

In der von ihm bekannten Art der Verunglimpfung versucht Andreas Schmidt, CDU, meine Aussagen vor dem Untersuchungssausschuss vom 21.03.2002 in Zweifel zu ziehen.

"Biciste-Liste" liegt NRWSPD seit heute vor.

Pressemitteilung 33/02

Das Original, die "Biciste-Liste", liegt der NRWSPD erst seit heute Mittag vor. Sie wurde unmittelbar an die Schmude-Kommission weitergereicht. Während des gesamten Aufklärungsprozesses haben wir darauf hingewiesen, dass wir der Schmude-Kommisssion sowohl die Erkenntnisse unserer Innenrevision als auch die rekonstruierten Unterlagen des Wirtschaftsprüfers zur Verfügung stellen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 11.04.2002 · Weiterlesen »

Gemeinsam für ein starkes Nordrhein-Westfalen

Foto: Gerd P. Müller
Vom 12. bis zum 13.04.2002 treffen sich die Europa, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der NRWSPD zusammen mit dem Landesvorstand der NRWSPD zu einer gemeinsamen Tagung in Gelsenkirchen.
  • Meldung · Gelsenkirchen · Donnerstag · 11.04.2002 · Weiterlesen »

Keine Steuergelder für Fußballprofis

Pressemitteilung 32/2002

Zur Diskussion um die Bürgschaft für die Fußball-Bundesliga erklärt der Parteivorsitzende der NRWSPD, Harald Schartau:

Niemand hätte Verständnis dafür, wenn nur eine einzige Mark an Steuergeldern auf dem Konto eines Fußballprofis landete.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 05.04.2002 · Weiterlesen »

Brief des SPD Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Gerhard Schröder, an die Gliederungen der Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben 1998 begonnen, Deutschland zu erneuern. Vier Jahre Regierung unter sozialdemokratischer Führung haben sich für die Menschen in Deutschland gelohnt. Unser Land ist wirtschaftlich robuster, moderner, sozial gerechter und weltoffener geworden.