Meldungsarchiv
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Januar 2002
NRWSPD auch im Internet bundesweiter Vorreiter: Gemeinsames Internet-Portal (nrwspd.net) für alle Gliederungen
Pressemitteilung 12/2002Als erste Partei in Deutschland hat die NRWSPD im Januar ein Internet-Portal gestartet, über das alle ihre Mitglieder und Organisationen schlüsselfertige Internet-Auftritte beziehen und pflegen können. Ziel: Alle Gliederungen des NRW-Landesverbandes bis zur Kommunalwahl 2004 online zu vernetzen.
Klaus Hänsch zu den Aufgaben des Europäischen Konvents
SPD-Landtagsfraktion beschließt erste Konsequenzen aus der Pisa-Studie
Erste Konsequenzen aus der PISA-Studie
Grundsätze
PISA eröffnet die Möglichkeit, empirisch gestützt, unser Schulsystem umfassend auf den Prüfstand zu stellen und eine Synthese zwischen inhaltlichen und strukturellen Verbesserungen zu suchen.
Einladung zur Verleihung des "Neander-Thalers"
Pressemitteilung 11/2002Einladung zur Verleihung des &8220;Neander-Thalers&8221;
an den Ministerpräsidenten des Landes NRW, Wolfgang Clement und Heinz Pensky, Landrat a.D.
Am Donnerstag, 24. Januar 2002, verleiht der SPD-Unterbezirk Mettmann den &8222;Neander-Thaler&8220; an den Ministerpräsidenten des Landes NRW, Wolfgang Clement, und Heinz Pensky, (Landrat a.D.). Mit dieser Ehrenmedaille zeichnet die SPD Mettmann Persönlichkeiten aus, die sich in besonderer Weise für das Wohl der Menschen in dieser Region eingesetzt haben.
Kein Grund für Koalitionsspekulationen
Zum Besuch von Harald Schartau bei der FDP-Landtagsfraktion erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Der Besuch von Harald Schartau bei der FDP-Landtagsfraktion war ein routinemäßiger Arbeitsbesuch des Arbeits- und Sozialministers. Die FDP hatte ihn dazu eingeladen.
Solche Besuche finden bei allen Landtagsfraktionen statt. Für Koalitionsspekulationen gibt es keinen Anlass.
Präsidium der NRWSPD beschließt NRW-Wahlkampfprogramm
Das neu gewählte Präsidium der NRWSPD hat auf seiner ersten Sitzung am 21.01.2002 beschlossen, eine eigenständige NRW-Positionierung für das Bundestagswahlprogramm der SPD zu erarbeiten. Schwerpunkte werden die Arbeits-, Sozial-, und Wirtschaftspolitik sowie die Verbesserung der kommunalen Finanzen sein. Auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes am 23.02.2002 soll ein entsprechender Entwurf vorgelegt werden. Zur Reform der Gemeindefinanzen wird es eine gemeinsame Kommission aus Landesvorstand, Fraktion, Kommunalrat und weiteren Vertretern der Kommunen geben.
Der Dortmunder SPD Europaabgeordnete Bernhard Rapkay zum stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden wiedergewählt
Der Dortmunder SPD Europaabgeordnete Bernhard Rapkay wurde in der gestrigen Sitzung des SPD-Parteirats als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt.Bildungspolitik muss inhaltlich, nicht personell diskutiert werden
Zu den Äußerungen aus der Grünen-Landtagsfraktion zur Bildungspolitik erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
SPD und Grüne haben von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommen, das Land zu reformieren. Das tun wir mit großem Erfolg. Das Modellprojekt &8222;Selbständige Schule&8220; ist dafür ein gutes Beispiel.
CDU-Basis rechnet mit Merkel ab
SPD-Landtagsfraktion stimmt Votum der NRWSPD für kleineren Landtag zu
Landesvorstand der NRWSPD beschließt Fahrplan für Bildungsreform
Mit seinem Beschluss "Wir brauchen eine Bildungsreform auf breiter Basis" unterstützt der Landesvorstand der NRWSPD die Politik der Landesregierung zur Reform des Bildungssystems in NRW.Landesvorstand der NRWSPD beschließt Verkleinerung des Landtages
Der Landesvorstand der NRWSPD hat sich auf seiner Sitzung am 12. Januar 2002 für die Verkleinerung des Landtages ausgesprochen. Künftig soll der Landtag maximal 181 Sitze umfassen.
Landesvorstand der NRWSPD wählt Norbert Rüther zum Vorsitzenden des Kommunalrates.
Pressemitteilung 05/2002Auf seiner ersten Sitzung im Jahr 2002 hat der neue Landesvorstand der NRWSPD Norbert Rüther (UB Köln) zum Vorsitzenden des Kommunalrates gewählt.
(Gesamt 33, 28 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung)
Gleichzeitig wurden die 40 Mitglieder des Kommunalrates bestätigt.
Landesvorstand der NRWSPD wählt Präsidium
Pressemitteilung 04/2002Auf seiner ersten Sitzung im Jahr 2002 hat der neue Landesvorstand der NRWSPD sein Präsidium(geschäftsführender Vorstand) gewählt.
Klaus Hänsch wird Mitglied des Präsidiums des Europäischen Konvents zur Reform der EU
Weiter so Herr Rüttgers!
Zu der Kanzlerkandidatur von Edmund Stoiber und dem Verzicht von Angela Merkel schreibt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Lieber Herr Rüttgers,
wieder einmal haben sich die alten Männerseilschaften in der CDU durchgesetzt.
Wieder einmal hat die CDU in NRW eine erbarmungswürdige Rolle gespielt.
Wieder einmal hat die CDU-Basis in NRW etwas anderes gewollt, als ihr Vorsitzender.
Wieder einmal haben Sie verloren.
So kennen wir Sie, so mögen wir Sie.
Machen Sie weiter so!
Ihr Michael Groschek
Rüttgers manövriert die CDU in NRW endgültig ins politische Abseits
Zur Pressekonferenz von Jürgen Rüttgers erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Die CSU will Stoiber als Kanzlerkandidaten und auch die meisten CDU-Landesvorsitzenden sowie führenden Köpfe der CDU aus NRW haben sich längst öffentlich auf Stoiber festgelegt. Dennoch nötigt Rüttgers seinen Vorstand zum Schulterschluss mit Merkel.
Das kann nur eins bedeuten: Rüttgers hat die Bundestagswahl längst als verloren abgeschrieben.
Clement: &8222;Eine Technologie der Zukunft, die wir in die Gegenwart holen wollen."
Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) will die Magnetschwebebahntechnik ins Ruhrgebiet holen.
Die NRWSPD ist auch hier aktiv: