Pressemitteilung:

Hannelore Kraft zum Rücktritt Horst Köhlers

Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler:

„Wir haben die Entscheidung des Bundespräsidenten mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Seine Äußerung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr war sicherlich unglücklich. Aber ich habe sie nicht als so tiefgreifend empfunden für so eine einschneidende Entscheidung. Der Rücktritt von Herrn Köhler hat die politische Lage für die Bundesregierung noch einmal verschärft. Wenn man die persönliche Erklärung des Bundespräsidenten anhört, dann ist zwischen den Zeilen der Vorwurf einer mangelnden Unterstützung durch Schwarz-Gelb herauszulesen. In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass die Wiederwahl von Horst Köhler als Signal für die Schwarz-Gelbe Erneuerung bezeichnet worden war. Die Krise von CDU/CSU und FDP in Berlin verschärft sich weiter: Erst die deutliche Wahlniederlage am 9. Mai in Nordrhein-Westfalen, dann der angekündigte Rückzug von Roland Koch und nun der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler.“